Islamfeindlichkeit und Rechtspopulismus

 

Gastkommentar

 

Modell Türkei: „They all went in prison!“

 

Von Corry Guttstadt

 

Islamfeindlichkeit und Rechtspopulismus

 

 

 

Arabische Aufstände, Islam und Postmoderne

 

 

 

Von Arshin Adib-Moghaddam

 

 

 

Die Idee eines Kampfes der Kulturen und das dazugehörige Regime des “Wir gegen sie” zeichnen ein Bild von Musliminnen und Muslimen als rückständig, zum Autoritarismus neigend und gänzlich undemokratisch. Die Aufstände in der arabischen Welt bringen gehörig Farbe in diese Schwarz-Weißmalerei. Zugleich mit der stereotypen Wahrnehmung von Musliminnen und Muslime verändern sie aber auch den Islam selbst, und revolutionieren seine politischen Ausdrucksformen.

 

 

 

 

Die NATO und das Feindbild Islam

 

Von Werner Ruf

 

In seiner berühmten Kairiner Rede sagte Barack Obama, dass die USA keinen Krieg gegen den Islam führen. Die Konsequenz daraus wäre gewesen, auch das Huntington’sche Paradigma vom Kampf der Kulturen als „Folie für politische Entscheidungsfragen“ abzuschaffen. Dies jedoch ist leichter gesagt als getan, wie Werner Ruf analysiert, geht es doch darum, ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild zu demontieren. Aber was würde das für die Legitimität der NATO bedeuten, zum zweiten Mal ihren Feind zu verlieren“?

 

Historisierung des Feindes, Globalisierung des Islam, der Gewalt einen neuen Namen geben

 

Von Mohammad R. Salama

 

Mohammad Salama lebt seit dem 11. September in den USA. Eine Auswirkung des Anschlags war die plötzlich sich verändernde Sicht auf den Islam und die Muslime, die als isolierte Phänomene, als ahistorische Versatzstücke in die Debatte kamen. Dies hat Salama veranlasst, tiefer nach den Wurzeln der Islamophobie zu suchen und sie im historischen Kontext zu betrachten. Außerdem sucht er nach Narrativen, die seine These von der interaktiven Entwicklung zwischen Ost und West unterstützen. Dazu gehören auch der europäische Kolonialismus und die arabische Welt, die Europäer schrieben nicht nur ihre Geschichte, sondern auch die Geschichte des Islam. Narrative, die heute noch Auswirkungen zeigen.

 

 

 

Jihad Jane

 

Von Deepa Kumar

 

Während der letzten sieben Monate haben die USA das Aufkommen von „hausgemachtem Terrorismus“ in der Öffentlichkeit und die Schaffung eines neuen Feindes innerhalb der USA erlebt. Zum größten Teil zielte die Rhetorik der politischen Elite nach den Ereignissen des 11. September 2001 auf den Feind „da draußen“, gegen den der Krieg zu führen sei. Wie George Bush es treffend ausdrückte, „wenn wir sie außerhalb bekämpfen, brauchen wir sie nicht hier zu bekämpfen.“ Oder wie er es in seiner West-Point-Rede 2002 ausdrückte: „Wir müssen die Schlacht zum Feind tragen, seine Pläne zunichte machen und seinen schlimmen Drohungen entgegentreten.“ Dies war die vorherrschende Logik des „Krieges gegen den Terror“ bis in die jüngste Zeit.

 

 

 

Das US-Netzwerk der Islamophobie

 

Im August 2011 veröffentlichte das „Center for American Progress“ unter dem Titel „Fear, Inc.“ eine 130 Seiten umfassende Studie, mit dem Ergebnis, dass für den seit dem „11. September“ in den USA zu verzeichnenden rasanten Aufschwung an Islamfeindlichkeit maßgeblich eine konzertierte Aktion weniger eng vernetzter Experten für Desinformation verantwortlich gewesen sei. Mit Hilfe einflussreicher Fürsprecher in Medien und Politik und begleitet von unablässigen Protesten islamophober Basisgruppen etwa gegen den Plan, in der Nähe des „World Trade Centers“ eine Moschee mit Kulturzentrum einzurichten, das „Cordoba-Haus“, sei es ihnen gelungen, Millionen von US-Amerikaner zu indoktrinieren und gegen „den Islam“ und „die Muslime“ aufzubringen. Genauer seien es nur fünf Schlüsselpersonen und ihre Organisationen, die der Hass- und Hetzkampagne die Stichworte lieferten, darin großzügig von einer nicht minder begrenzten Zahl vorgeblich dem Gemeinwohl verpflichteter Stiftungen mit Finanzmitteln ausgestattet.

 

 

 

Islamophobie – Plädoyer für eine internationale Bezeichnung

 

Von Sabine Schiffer

 

Der tragische Tod von Dr. Marwa El-Sherbini im Dresdner Landgericht am 1. Juli 2009 hat es kaum vermocht, eine Debatte über Islamfeindlichkeit in Deutschland zu entfachen. Nach einer verhaltenen Berichterstattung und noch verhalteneren Reaktionen von politischer Seite, ist eine breite Diskussion über antiislamische Ressentiments erst mit dem Minarettverbot in der Schweiz Ende 2009 in Gang gekommen – im Rahmen der sogenannten Feuilletondebatte. Dass auch der antiislamisch motivierte Mord an Marwa El-Sherbini nicht allein ein isolierter Akt eines Einzeltäters war, der sich persönlich verletzt fühlte, sondern über sein „Ehrgefühl“ hinaus im Kontext verbreiteter antiislamischer Stimmungen verstanden werden muss, wird nach wie vor zu wenig diskutiert. Dabei belegen Studien ein wachsendes antiislamisches Ressentiment.

 

 

 

Islamophobie und Rechtspopulismus

 

Von Dagmar Schatz

 

Einer Darstellung über den Rechtspopulismus sollte eine Definition voranstehen, zumindest aber der Versuch einer solchen. So muss zunächst die Stellung des Phänomens „Islamophobie“ geklärt werden. Als problematisch erweist sich dabei, dass in der Literatur unterschiedliche Erklärungsansätze zu finden sind, die einerseits teilweise beträchtliche Schnittmengen, andererseits aber auch große Unterschiede aufweisen. Dazu verschleiert der Begriff mehr, als er aufklärt. Eine Position, die zumindest für ein großes „rechtspopulistisches“ Segment ihre Berechtigung hat, ist die, dass es sich eigentlich um Rechtsextremisten handele, der Begriff „Rechtspopulismus“ jedoch Kritik juristisch unangreifbar mache. Der Begriff „Islamophobie“ kann als das ideologische Kernstück eines rassistischen Diskurses gelten – das Phänomen „Islamophobie“ kostete in den letzten Jahren u. a. die ägyptische Apothekerin Dr. Marwa el-Sherbiny sowie acht türkische und einen griechischen Kleingewebetreibenden das Leben.

 

 

 

Aufruf zum Bürgerkrieg? Das Pariser Islamophobenmanifest

 

Von Eric Hulsens

 

Deutsche ‚Islamkritiker‘ sind nicht nur untereinander, sondern auch mit ausländischen ‚Partnern‘ vernetzt, mit denen gemeinsam sie nicht nur Kampagnen abstimmen, sondern auch gemeinsam auftreten.

 

 

 

Anders B. Breivik – wir schufen das Monster!

 

Von Luk Vervaet

 

Die Schocktherapie des Krieges gegen den Terror, so der belgische Aktivist Luk Vervaet, hat auch die politische, juristische, soziale und moralische Kultur unserer Länder verwüstet. Morde an Migrantinnen und Migranten, so Vervaet, werden zum „gesellschaftlichen Phänomen“. Dieser Begriff lehnt sich an den von Naomi Klein propagierten Begriff der Schock-Doktrin an. Diesen Text hat Luk Vervaet zuerst im belgischen, niederländischsprachigen, antirassistischen Portal „kifkif“ veröffentlicht.

 

 

 

Islamophobia Industry: Zionismus und der Nahe Osten

 

Von Farha Khaled

 

Anders Breivik, der norwegische Massenmörder, verehrte islamfeindliche Demagogen, wie Fjordman, Robert Spencer, Bat Ye’or, Pamela Geller, Brigitte Gabriel und Geert Wilders. Im Verhör erzählte er der Polizei, dass er kein Bedauern über das begangene Massaker empfände, weil er Europa vor der Übernahme durch die Muslime und vor dem Multikulturalismus retten wollte. Was haben Islamfeinde, seien sie nun Nazis, weiße Herrenmenschen, Neo-Cons, evangelikale Rassisten, und ihre Förderer, Blogger, Scharfmacher und Medienpromis fast alle gemeinsam? Dieser Artikel zeigt den Zusammenhang zwischen der gezielten Verbreitung von Islamfeindlichkeit und Rechtszionismus.

 

 

 

AFGHANISTAN

 

Acht Schritte zur Desavouierung der westlichen Demokratie in Afghanistan

 

Von Matin Baraki

 

Ein afghanisches Sprichwort lautet: Ist das Wasser an der Quelle dreckig, dann ist der ganze Fluss schmutzig. Matin Baraki vertritt die These, dass das afghanische Wasser auf dem Petersberg so verschmutzt wurde, dass es bis heute stinkt. Die Folgen sind unübersehbar. Das, was aus Afghanistan nun geworden ist, hat mit den Entscheidungen der Petersberger Konferenz (Dezember 2001) zu tun.

 

 

 

USBEKISTAN

 

Usbekistan: Ein „Staat“, der antistaatlich agiert?

 

Von Nick Keith

 

Vor genau zwanzig Jahren sind aus der Verfügungsmasse der ehemaligen Sowjetunion geradezu aberwitzige politische Gebilde hervorgegangen wie etwa Usbekistan. Diese wurden von der internationalen Gemeinschaft sofort als „vollwertige“ Staaten diplomatisch anerkannt. Diese Gebilde verfügen inzwischen – wenn man ihre Oberfläche betrachtet – über alle Merkmale eines modernen demokratischen Staates nach dem OECD-Profil.

 

Die internationale Anerkennung und eine rein formelle Übernahme eines demokratisch verfassten politischen Systems konnten diese Gebilde allerdings nicht daran hindern, in ihrem Inneren seit nun mehr zwanzig Jahren zunehmend antistaatlich vorzugehen und zu agieren. Das antistaatliche Agieren stellt keinen ärgerlichen Störfall im „normalen“ Ganzen dar, sondern trägt vielmehr einen systematischen und systemischen Charakter. Es handelt sich dabei um einen Widerspruch zwischen einem seitens der Herrschenden nach außen wie auch nach innen angemeldeten und stetig wiederholten Anspruch, einen modernen Staat zu „machen“ bzw. „geschaffen“ zu haben auf der einen Seite und ihrem dezidiert antistaatlichen Agieren im Inneren auf der anderen Seite. Und zwar in Bezug auf die gesamte Staatstätigkeit.

 

 

 

PALÄSTINA/ISRAEL

 

 

 

Der „Friedensprozess“ hat die Selbstbestimmung ausgehöhlt

 

 

 

Von Ali Abunimah

 

 

 

Wird ein palästinensischer Staat, ganz gleich wie unabhängig er sein wird, den Palästinensern tatsächlich die erhoffte Selbstbestimmung bringen? In dieser Stellungnahme untersucht Al-Shabaka-Politikberater Ali Abunimah die Entwicklung des Konzeptes von Selbstbestimmung, seine Anwendbarkeit auf das palästinensische Volk und seine allmählichen Aushöhlung seit 1991. Er argumentiert nicht nur, dass Selbstbestimmung in das Zentrum des palästinensischen Kampfes zurückkehren muss; er zeigt auch, wie die palästinensische Ausübung dieses Rechtes mit einer Koexistenz mit israelischen Juden vereinbar ist.

 

 

 

 

 

 

 

SYRIEN

 

Aufstände in Syrien: Auf der Suche nach der Schnittmenge – zwischen Autoritarismus und Neoliberalismus

 

Von Omar S. Dahi und Yasser Munif

 

Jetzt da der Volksaufstand in Syrien in den sechsten Monat geht, wird offensichtlicher, dass das derzeitige Regime in Damaskus sich im Endstadium befindet. Während das Regime weiterhin an der Macht festhält und die Protestbewegung brutal niederschlägt, bringt es auch zwei seiner Hauptaushängeschilder zum Einsatz: eine Antiimperialismus- oder Widerstandsideologie und das Wirtschaftsmodell eines sozialistischen Wohlfahrtsstaates. Dem ersten Punkt wurde einiges an Aufmerksamkeit gewidmet; in diesem Artikel untersuchen wir jedoch den zweiten, in der Hoffnung, den Verlauf der Wirtschaftspolitik des Regimes zu hinterfragen und einen Aspekt des Aufstandes besser zu beleuchten.

 

Der Aufstand in Syrien. Fronten und Konfliktdynamik

 

 

 

Von Hassan Abbas

 

 

 

Die Mehrheit der Experten ging davon aus, dass Syrien ein sehr stabiles Land sei. Die regierungstreuen Medien stützten diesen Eindruck durch unablässige Beteuerungen, dass Syrien das sicherste und stabilste Land der Welt sei. Tatsächlich war diese Stabilität nur Fassade. In Wirklichkeit hatten sich längst Gräben und Brüche aufgetan, die den Zusammenhalt der syrischen Gesellschaft untergruben und zahlreiche soziale Probleme und damit Frustration und Wut schufen, die für weite Teile der Bevölkerung ein unerträgliches Ausmaß annahmen.

 

 

 

SUDAN

 

 

 

Sudan: Neue Regierung, Ancien Régime?

 

 

 

Von Roman Deckert und Tobias Simon

 

 

 

Präsident Bashir hat seine Regierung umgebildet. Der neue Koalitionspartner ist zwar eine traditionelle Kraft. Dennoch verschieben sich die Koordinaten, auf nationaler wie internationaler Ebene.

 

 

 

WESTSAHARA

 

Die Westsahara im Abseits der arabischen Revolution

 

Von Susanne Schmid

 

Die arabische Welt bebt. Doch wer sich dachte, dass im Zug der Aufstandsbewegungen in der arabischen Welt auch die Vertreter einer unabhängigen Westsahara Auftrieb erhalten würden, hat sich getäuscht.

 

 

 

WIRTSCHAFTSKOMMENTAR

 

Die politische Ökonomie des Golf-Kooperationsrates

 

Von Adam Hanieh

 

Adam Hanieh hatte eineinhalb Jahre einen Lehrauftrag am Golf und somit Gelegenheit die Ökonomie in den Golfstaaten zu recherchieren. Das Ergebnis ist sein Studie Capitalism and Class in the Gulf Arab States. Er wird von Jadaliyya (website) gefragt, warum gerade der Golfkapitalismus sein Forschungsgegenstand geworden ist, auf welche Probleme er dabei gestoßen ist, auf welche theoretische Grundlagen und auf welche Fachliteratur er sich dabei stützt. Im Folgenden seine Antwort.

 

 

 

ÄGYPTEN

 

Kairo: Giftgas gegen das eigene Volk?

 

Von Dagmar Schatz

 

Die Ägypterinnen und Ägypter wehren sich, wiederum mit Massendemonstrationen auf dem Tahrir-Platz, gegen die enttäuschende Entwicklung, die ihre Revolution seit Februar genommen hat. Mittlerweile verdichten sich die Hinweise, dass, neben einem offensichtlich völlig unverhältnismässigen Gebrauch von CR-Gas, einer „Tränengas“-Art, auch Senfgas und ein Nervenkampfstoff eingesetzt wurde. Mit Stand von heute, dem 25. November 2011, soll die Generalstaatsanwaltschaft  ermitteln. Über Twitter melden sich seit einigen Tagen sowohl Demonstranten als auch Rettungskräfte zu Wort, darunter auch Mohamed ElBaradei, der am 22. 11. folgenden Tweet absetzte: „Tear gas with nerve agent & live ammunition being used against civilians in Tahrir. A massacre is taking place.“

 

 

 

ZEITENSPRUNG

 

 

 

Der Untergang der „Egoz“

 

 

 

Von Jörg Tiedjen

 

 

 

Wenige Wochen zuvor war der Film „Exodus“ in die Kinos gekommen. Da schien sich das Schicksal jüdischer Flüchtlinge, die verzweifelt nach Israel ausreisen wollen, aber daran gehindert werden, zu wiederholen: In Marokko. Wieder war es ein Schiff, das in den Schlagzeilen stand: Bei dem Versuch, 43 marokkanische Juden nach Gibraltar überzusetzen, sei eine Yacht namens „Pisces“ in den frühen Morgenstunden des 11.1.1961 in einen Sturm geraten und gesunken. Nur der Kapitän und ein Matrose hätten überlebt. Die Antwort war, wie in Erinnerung an den Film nicht anders zu erwarten: Marokko wurde gedrängt, seine Minderheit gehen zu lassen, von der es hieß, dass sie einer Welle von Antisemitismus ausgeliefert sei. Ein Vorwurf, der wie gerufen kam, das Land von seinem damaligen Kurs abzubringen.

 

 

 

KULTUR/FILM

 

Revolutionen – und sonst?  Über das entstehen einfältiger Bilder einer vielstimmigen Region
Von Irit Neidhardt

 

Im November 2011 veranstaltete das Theater Hebbel am Ufer in Berlin den Programmschwerpunkt „Conflict ALT ESC – News aus Bagdad, Beirut, Jaffa & Kairo“ mit Theater, Performance, Debatte und Film. Irit Neidhardt gestaltete zwei Abende: Ein Künstlergespräch befasste sich vor dem Hintergrund des Umbruchs in Ägypten mit der Frage nach der Rolle des Filmemachers im Verhältnis zur Gesellschaft sowie zum Regime, der andere nahm anhand von Filmen und Literatur den Notstand in der arabischen Region als Dauerzustand unter die Lupe. In ihrem Kuratierungstext fragt Irit  Neidhardt nach Bedeutung und Wirkung der internationalen Gier nach aktuellen und als authentisch empfundenen Bildern für und auf die Produktion von Filmen sowie unsere Wahrnehmung der arabischen Welt.
Wir drucken den Text in leicht überarbeiteter Fassung und mit freundlicher Genehmigung desHebbel am Ufer sowie der Autorin nach.

 

Ex Mediis           

 

Zalman Amit/Daphna Levit: Israeli Rejectionism. A Hidden Agenda in the Middle East Peace Prozess   (Ludwig Watzal)

 

Marie-Luise Kreuter/Rolf P. Schwiedrzik-Kreuter: Äthiopien – von innen und außen, gestern und heute  (Fritz Feder)

 

Jean-Baptiste Rivoire: Le Crime de Tibhirine (Das Verbrechen von Tibhirine) (Werner Ruf)

 

« Fix me», Originaltitel, Arabisch : Suda´ (Kopfschmerzen), Regie : Raed Andoni, Palästina 2009                        (Pepe Egger)