Schmerzliche Erkenntnis für die syrische Opposition

Spektakuläre Entwicklungen konnte die Generalversammlung (23. GV) des syrischen Oppositionsdachverbands der „Nationalen Koalition der Revolutions- und Oppositionskräfte“ bei ihrer Tagung am 5.8. in Istanbul nicht präsentieren. Weder vorher noch nachher entwickelte die syrische Opposition eine glaubwürdige und einheitliche Linie. Die alte Garde wurde wiedergewählt, so auch der Präsident der Koalition Khaled Khoja. Ein weiterer Versuch, der Schritt zur Bildung eines hohen Militärkommandos, schlug fehl. Ein weiterer nicht erfreulicher Fall ist zu erwähnen: Die LCC (Local Coordination Committees), die wichtigste oppositionelle Kraft in Syrien, trat aus der Koalition aus. Dies war zwar zu erwarten, aber es bedeutet eine weitere Schwächung der Opposition.
„Die russische Initiative für eine regionale Allianz gegen den „Islamischen Staat“ (IS), die Außenminister Sergej Lawrow beim Doha-Treffen vorantrieb, muss syrischen Oppositionellen den Angstschweiß auf die Stirn treiben. Zur Allianz würden sowohl Syrien als auch Saudi-Arabien – neben der Türkei bisher der wichtigste Sponsor des Aufstands in Syrien – gehören.“
Ein weiterer Schlag für die Opposition war der Besuch des syrischen Sicherheitschefs Ali Mamluk in Saudi-Arabien. Zwar hieß es zuerst dies sei eine Falschmeldung, aber schließlich musste doch eingestanden werden, dass er wirklich in Saudi-Arabien war. Aber verzweifelte Oppositionelle versuchten das herunterzuspielen mit der Bemerkung er sei ja nicht in Riyadh gewesen, sondern nur in Jidda. Ali Mamluk soll sich mit dem Vizekronprinz Mohammed bin Salman getroffen haben.
Der UNO-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, gab zu, dass auch er nach monatelangen Konsultationen nicht weitergekommen sei. „Gespräche über die Fortführung des in Genf 2012 begonnenen Prozesses zur Schaffung einer Übergangsregierung in Syrien seien im Moment nicht möglich.“
Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif hat in der libanesischen Zeitung „al-Safir“ vorgeschlagen ein regionales Dialogforum einzurichten, in dem etwa der Jemenkonflikt, aber auch jener in Syrien gelöst werden könnten. Wie verhält sich der Iran zu diesem Vorschlag? Auf jeden Fall werden kommende Woche der syrische Außenminister Walid Muallem und der russische Vizeaußenminister Mikhail Bogdanow in Teheran zu Gast sein.
(Der Standard, 5.8.2015, Gudrun Harrer)