Gastkommentar
Das Genfer Abkommen mit Iran: Eine Folge der Sanktionspolitik?
Von Ali Fathollah-Nejad
Die Nakba aus Täterperspektive
Von Eyal Sivan
In dem Projekt Common Archive – Palestine 1948 und der Ausstellung Towards a Common Archive (Zochrot 2012) werden Aussagen von zionistischen Kämpfern und palästinensischem Flüchtlingen gekreuzt. Die Inspiration zu der Arbeit rührt von zwei Aussagen, die Michel Khleifi und Eyal Sivan bei den Dreharbeiten ihres Films Route 181 – Fragmente einer Reise in Palästina-Israel (2003) gehört haben. Die eine war die eines palästinensischen Friseurs in Lydda (Lod) über ein Massaker der Palmach in der Dahamsh Moschee sowie die Vertreibung seiner Nachbarn. Die andere kam von einem Yiftah Brigade Kämpfer, der in den Tagen vor der Deklaration des Staates die Vertreibung und Flucht der Araber des östlichen Galiläas bei der „Besenoperation“ erlebt hat.
Der hier abgedruckte Artikel von Eyal Sivan stammt aus dem Ausstellungskatalog.
„Hafen der Erinnerung“- Die Besetzung von Jaffa
Von Kamal Aljafari
Der folgende Text ist die Projektbeschreibung des Dokumentarfilms „Hafen der Erinnerung“ von Kamal Aljafari, wie er ihn vor Drehbeginn verfasst hat. Der Epilog stammt aus einem Interview mit dem Regisseur über den fertig gestellten Film, das im Montreal Serai erschien. Der Film basiert auf der Projektbeschreibung, ist jedoch direkte Übersetzung in bewegte Bilder. In Aljafaris filmischen Arbeiten spielen Architektur und Urbanisierungspläne in seinen Heimatstädten Ramla und Jaffa eine zentrale Rolle. Er untersucht, wie die andauernde Nakba die Städte verwundet.
Der Jüdische Nationalfond – Gesicht der israelischen Apartheid
Von Shir Hever
Die Aufgabe des Keren Kayemeth Leisrael (JNF) ist die Sicherstellung der Grundlage aller Kolonisation – des Bodens – für die Siedlung der Juden in Palästina. Dem KKL obliegt es: 1. In Palästina Boden zu erwerben als unveräußerliches Eigentum des jüdischen Volkes. 2. Diesen Boden zur Bearbeitung oder für Bauzwecke auf dem Lande und in den Städten ausschließlich in Erbpacht zu vergeben. 3.Auf all seinen Böden jüdische Arbeit sicherzustellen.“ (jüd. Taschenkalender 5691,1930-1931). Diese Aufgabe ist bis heute geblieben, auch in den besetzten Gebieten (Westbank und Ostjerusalem) wird Boden konfisziert und Palästinenser vertrieben. Führend ist dabei – KKL hält sich im Hintergrund – Himnuta, eine Tochterorganisation (zu 99%) von KKL. Schon Yosef Weitz leitender Beamter des JNF Forestry Department schrieb 1940: “die einzige Lösung ist, die Araber von hier in Nachbarländer umzusiedeln. Kein einziges Dorf und kein winziger Stamm darf ausgelassen werden.“
Oslo: Legitimierte Vertreibung
Von Ilan Pappé
Der jüngste Versuch, die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern wieder zu beleben, wird zu kaum weitreichenderen Ergebnissen führen als irgendeiner der früheren Versuche. Dieser jüngste Versuch kommt zwanzig Jahre nach der Unterzeichnung des Osloer Abkommens zwischen Israel und der PLO. Dieses Abkommen hatte zwei Teile: Zunächst wurde am 13. September 1993 auf dem Rasen des Weißen Hauses die Prinzipienerklärung feierlich unterzeichnet und darauf folgte im September 1995 die Unterzeichnung des Oslo-II-Abkommens in Taba, Ägypten, das die Umsetzung der Prinzipienerklärung gemäß der israelischen Interpretation festlegte. Nach israelischer Interpretation stellte das Osloer Abkommen lediglich eine Absegnung der israelischen Strategie in den Besetzten Gebieten durch die internationale Gemeinschaft und die Palästinenser dar, die Israel bereits 1967 formuliert hatte.
Angriffe auf die arabisch-palästinensische Minderheit in Israel: Ein Überblick über die jüngsten Entwicklungen
Von Yousef T. Jabareen
In den letzten paar Jahren – und insbesondere nach den nationalen Wahlen im Jahr 2009 – hat in Israel ein Rechtsruck stattgefunden. Während es anfangs vielleicht ein Randphänomen zu sein schien, hat dieser politische Trend längst den Mainstream durchdrungen und schleicht sich immer weiter ins Rechtswesen und in die öffentliche Sphäre ein. Am offensichtlichsten ist er im Bereich der Gesetzgebung, egal, ob es um anstehende oder jüngst verabschiedete Gesetze oder Änderungen existierender Gesetze geht. Dieser Trend hat aber auch Einfluss auf die israelische Gesellschaft als Ganze; die Auswirkungen reichen von rassistischen Vorfällen und Hetzkampagnen, über Angriffe auf die freie Meinungsäußerung und die Delegitimierung von Organisationen, die sich für Menschenrechte und sozialen Wandel einsetzen, bis hin zu Versuchen, die Unabhängigkeit des Rechtssystems zu untergraben. Allgemein zielen Initiativen dieser Art darauf ab, die jüdische Definition des Staates Israel auf Kosten der Demokratie zu stärken.
Haft ohne Anklage:
Praxis und Auswirkungen der von Israel angewendeten Administrativhaft
Von Toma El-Sarout und Nora Demirbilek
Unter der Bezeichnung „Administrativhaft“ haben israelische Sicherheitskräfte die gesetzlich legitimierte Möglichkeit, Menschen zu verhaften und teils über Jahre festzuhalten, ohne dass die Häftlinge ihr Recht auf ein Gerichtsverfahren wahrnehmen können. Diese völkerrechtswidrige Praxis ermöglicht es dem Staat Israel, jene Form der Haft im Rahmen der Besatzungspolitik als Unterdrückungsinstrument zu verwenden. Als eine Komponente innerhalb des Besatzungssystems hat die israelische Administrativhaft somit weitreichende Auswirkungen auf die palästinensische Gesellschaft und die Fortführung des israelisch-palästinensischen Konflikts.
20 Jahre Oslo – Bilanz im Wassersektor
What’s mine is mine – what’s yours is ours
Von Clemens Messerschmid
Die Oslo-Abkommen jährten sich diesen Herbst zum 20. Mal. Grund genug, sich den Fortschritt anzusehen – hier im Wassersektor der besetzten Gebiete.
Gewalt und Kontrolle in palästinensischen Flüchtlingslagern im Libanon
Von Sari Hanafi
„Zweifellos besitzt diese Entwicklung [von Gewalt] ihre eigene Logik, aber diese Logik, entspringt der Erfahrung und nicht der Entwicklung von Ideen.“ Diesem Zitat Hannah Arendtsfolgend, werden die Verbindungen zwischen gelebter Erfahrung in den palästinensischen Flüchtlingslagern, Herrschaft und Gewalt im Libanon untersucht. Der Fokus liegt auf dem doppelten Versagen, das sie zu Objekten staatlicher Herrschaft und zu Subjekten zwischenmenschlicher und fraktioneller Gewalt macht. Die Gewalt ist nicht das Ergebnis einer islamistischen (oder jihadistischen) militanten Ideologie, sondern eher das Ergebnis miserabler Lebensumstände. Das Fehlen legitimer Strukturen in den Flüchtlingslagern hat auch jegliche Verbesserungen der Lebensumstände verhindert . Diese daraus resultierende Deprivierung, Exklusion und Marginalisierung der Flüchtlinge, haben bestimmte Formen systematischer Gewalt hervorgebracht, die die Sicherheit der Palästinenser und der Libanesen gefährdet.
Wieso sieht das nukleare Israel das gewaltlose BDS als „strategische Bedrohung“ an?
Von Omar Barghouti
Inspiriert durch den Kampf der Südafrikaner gegen die Apartheid und die internationale Solidarität riefen am 9. Juli 2005 die Vertreter der palästinensischen Zivilgesellschaft, die internationalen Organisationen der Zivilgesellschaft und verantwortungsbewusste Menschen weltweit auf, einen umfassenden Boykott gegen Israel zu verhängen und Initiativen für den Stopp von Investitionen in Israel zu verwirklichen (inamo 43, Herbst 2005, S.33/34). Weiterhin fordern sie Anerkennung der Grundrechte der arabisch-palästinensischen Bürger Israels und deren volle Gleichberechtigung, Beendigung der Besatzung und der Kolonisation des gesamten arabischen Landes und Niederreißen der Mauer, die ein Jahr zuvor vom internationalen Gerichtshof als illegal erklärt wurde.
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Palästina in inamo Heft 73
Palästinenser in Jordanien und die Aberkennung der Staatsbürgerschaft
Hazem Jamjoum im Gespräch mit Anis F. Kassim.
Am 19. Mai 1948 erreichte die jordanische Armee jene Gebiete Zentralpalästinas, die die israelischen Truppen nicht hatten einnehmen können, und begann, diese rechtlich in das Königreich Jordanien einzugliedern. Im Rahmen dieses Prozesses ergänzte der jordanische Ministerrat am 20. Dezember 1949 das Staatsbürgerschaftsrecht von 1928 dahingehend, dass alle Palästinenser, die bei Inkrafttreten des Gesetzes in Jordanien Zuflucht gesucht hatten oder in den westlichen, nun von Jordanien kontrollierten Gebeiten verblieben, in vollem Umfang jordanische Staatsbürger wurden. Das Gesetz unterschied nicht zwischen palästinensischen Flüchtlingen aus den von Israel 1948 besetzten Gebieten und Palästinensern in dem Gebiet, das die jordanischen Behörden 1950 in „Westjordanland“ umbenannten.
Heute gibt es fünf verschiedene Gruppen palästinensischer Bürger in Jordanien. Für sie gibt es auch verschiedene Ausweise, in blau, gelb und grün. Diejenigen Palästinenser mit blauen Ausweisen sind Flüchtlinge aus dem 1967 besetzten Gazastreifen, die in Jordanien leben. Sie haben keinen Anspruch auf Sozialleistungen (keinen Zugang zu Schulen und zur Gesundheitsfürsorge). Sie dürfen kein Bankkonto eröffnen. Die fünfte Kategorie sind Palästinenser aus Jerusalem.
Die Vertreibung der Palästrinenser aus Kuwait. Eine Bilanz
Von Taufic Haddad
Die Geschichte der Palästinenser in Kuwait spiegelt bis in die kleinste tragische Fußnote die allgemeinen Erfahrungen der Palästinenser wider. Dennoch ist das, was wirklich vor Ort geschah – von der grundlegenden Rolle der Palästinenser bei der Entstehung dieses jungen arabischen Staates bis zu ihrer rücksichtslosen Vertreibung – kaum untersucht worden. Für die Recherche für diesen Artikel ließen sich auf Englisch nur eine Handvoll wissenschaftlicher Aufsätze zum Thema finden. Vielen dieser Aufsätze fehlt der Blick für das „große Ganze“ und stattdessen versuchen sie, die Ereignisse aus dem Kontext historischer und politischer Prozesse und ihnen zugrundeliegender Ideen herauszulösen sowie die Bedeutung der Ausweisung der Palästinenser aus Kuwait zu relativieren.
Das Palästinenserviertel Jarmuk mitten im syrischen Krieg
Moutawali Abu Nasser im Gespräch mit Moe Ali Nayel
Jarmuk ist das größte palästinensische Flüchtlingslager in Syrien, und doch beschreibt der Begriff „Flüchtlingslager“ es nur unzutreffend. 1957 gegründet, hat es sich zu einem eigenen Stadtteil von Damaskus entwickelt, der lange als sicherer Hafen für politisch Verfolgte galt und bei den Syrern wegen seiner lebendigen palästinensischen Kultur beliebt war. Doch gerade einmal 8 km vom Stadtzentrum entfernt ist es zwischen die Fronten der Regierungstruppen und der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) geraten. So haben die meisten der einstmals 135000 Palästinenser, die in Jarmuk lebten, das Lager inzwischen verlassen, wie der 38 jährige Moutawali Abu Nasser, der nach einem Ultimatum der syrischen Armee im vergangenen Dezember in den Libanon geflohen ist. Dort sprach „Electronic Intifada“ mit ihm über die Geschehnisse seit dem Ausbruch der Rebellion in Syrien.
Palästina in inamo Heft 71
Gegen den Prawer-Plan
Von Adalah
Der Prawer-Plan sieht eine massenhafte Umsiedlung der arabischen Beduinen aus der Negev-Wüste vor. Sollte dieser Plan im geplanten Umfang umgesetzt werden, würden durch ihn bis zu 70.000 Beduinen ihre Heimat verlieren und über 35 „nicht anerkannte“ Dörfer zerstört.
Der Antisemitismus, über den man nicht berichtet
Von Amira Hass
Dieser Artikel erschien zuerst am 18.7.2012 auf den Internetseiten der israelischen Tageszeitung „Haaretz“, in einer hebräischen und einer englischen Fassung. Kaum war letztere veröffentlicht, verschwand sie jedoch auch wieder aus dem Internet und wurde durch einen vergleichsweise belanglosen Text ersetzt. Allerdings war der Vorfall kritischen Beobachtern nicht entgangen. Die Internetplattform „electronic intifada“ sprach vom zweiten Fall von Zensur bei der als liberal geltenden Zeitung seit Dezember vergangenen Jahres. Am 20.7. tauchte die englische Fassung dann wieder auf allerdings unter einer anderen Internet-Adresse.
inamo Nr. 64, Winter 2010, Jahrg. 16. Schwerpunktheft Palästina in Israel
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ALLGEMEINER TEIL
Wissenschaft und Engagement. Leben und Werk von Maxime Rodinson (1915-2004)
Von Alexander Flores
Die Nahostforschung hat in der letzten Generation große Fortschritte gemacht. Wir wissen heute unendlich viel mehr über die Region als vor einigen Jahrzehnten. Die großen Linien, die Maßstäbe für die Beurteilung eines konkreten Falls oder Problems, die Einbettung eines solchen Falls in sein größeres Umfeld und das methodische Herangehen an die Region sind demgegenüber weniger klar – da herrscht große Desorientierung.
Das Werk des französischen Orientalisten und Soziologen Maxime Rodinson kann dazu dienen, intellektuelle Schneisen in das oft unüberschaubare Dickicht von Informationen zum Nahen Osten zu schlagen. Daher möchten wir hier noch einmal eindringlich auf diesen Mann hinweisen, der zeitweise hoch angesehen war und großen Einfluß ausübte, im deutschen Sprachraum aber wenig bekannt war und schon vor seinem Tod 2004 weitgehend aus dem öffentlichen Blickfeld verschwand.
Lafif Lakhdar (1934-2013): Anwalt, Revolutionär, Säkularist
Von Alexander Flores
Am 26. Juli starb in Paris der tunesische Schriftsteller Lafif Lakhdar. Sein Tod löste in den Medien kein großes Echo aus. In den letzten Jahren war er keine bekannte Größe mehr, und in Europa war er das wohl nie gewesen. Im Nahen Osten hat er aber zeitweise eine große Rolle gespielt.
Libyen Mitte August 2013: „Zeidan, wir wollen Geld!“
Von Almut Besold
Almut Besold bereist Libyen regelmäßig seit 1998. Die letzten drei Reisen dorthin fanden im November 2012, im Januar/ Februar 2013 sowie im August 2013 statt.
Die syrische Opposition: Blockpolitik, regionaler Wettstreit und Militarisierung
Die International Crisis Group hat im Oktober 2013 einen Bericht über die syrische Opposition herausgegeben. Er führt die wichtigsten Organisationen und Gruppierungen auf, beschreibt die regionalen und ideologischen Dynamiken der Blockpolitik, den regionalen Wettstreit und die Dynamik der Militarisierung.
Marokko: Big Brother schlägt zu
Von Jörg Tiedjen.
Anfang Dezember 2011 berichtete die Satirezeitschrift „Le Canard enchainé“, dass Marokko jüngst unter dem Codenamen „Popcorn“ für zwei Millionen Euro bei der französischen Softwareschmiede „Bull“ ein Spionagesystem namens „Eagle“ bestellt habe, das die vollständige Kontrolle des Internets erlaubt. Natürlich darf ein Land, das über solche Mittel verfügt, dies nicht allzu voreilig zu erkennen geben, sonst könnten seine Subjekte in der absoluten Monarchie ja Vorsichtsmaßnahmen treffen oder auf nichtelektronische Kommunikation zurückgreifen. Man durfte also noch rätseln, ob „Eagle“ bereits installiert war und zum Einsatz kam, als im Februar 2012 der 18-jährige Walid Bahomane verhaftet und zu einem Jahr verurteilt wurde, weil er über Facebook eine Karikatur König Mohammed VI. aus der Feder des Zeichners Damien Glez weiterverbreitet hatte. Seit dem letzten Großen Fest, sprich dem 17.10., besteht kein Zweifel mehr: Marokko verfügt tatsächlich über eine funktionierende und höchst effektive Internetzensur.
Aminatou Haidar in Berlin
Von Jörg Tiedjen
Am 28. Oktober 2013 wurde die saharauische Menschenrechtsaktivistin Aminatou Haidar mit dem „13. Solidaritätspreis“ der Stadt Bremen geehrt. Die gleiche Auszeichnung erhielten zuvor bereits unter anderem Nelson Mandela und Aung San Suu Kyi. Die Bundesregierung allerdings wollte Aminatou Haidar anlässlich ihres Besuchs in Deutschland nicht empfangen, als sie zwei Tage später Berlin besuchte. Deutschland zog es vor, zur gleichen Zeit im Europarat einem neuen Fischereiabkommen mit Marokko zuzustimmen, obwohl dieses völkerrechtswidrig ist, da es die Küstengewässer der von dem nordafrikanischen Königreich seit 38 Jahren illegal besetzten Westsahara einbezieht. Mitte September hatte Deutschland auch mit dem „Protokoll von Rabat“ einen Kooperationsvertrag mit dem Königreich abgeschlossen, in dem dessen angebliche Fortschritte in Sachen Demokratie und Menschenrechten ausdrücklich gewürdigt werden.
Werkzeug Rap: soziopolitische Auswirkungen eines Musikgenres in Westafrika
Von Eva Kimminich
Rapper sind, wie Paul Gilroy 1987 formulierte, als organische Intellektuelle zu betrachten. Als solche treten sie, wie sich in Frankreich v.a. aber im Senegal, in Tunesien und in Mali beobachten lässt, für den Grundgedanken der citizenship und eine demokratische Demokratie ein.
Bleibt nichts anders: #SudanRevolts verweigert
Von Roman Deckert/Tobias Simon
Friedhofsruhe nach dem Sturm: Die urbanen Unruhen und ihre blutige Niederschlagung bedeuten eine Zäsur für den Sudan.
WIRTSCHAFTSKOMMENTAR
Zerstören Öl- und Erdgasfirmen Ägyptens Umwelt?
Von Steven Viney
Es klingt vielleicht wie ein Schimpfwort, doch der Ausdruck „fracking“ sorgt nicht wegen seines Klanges für Wirbel. Es handelt sich dabei um eine Bohrmethode, die manche Umweltschützer mit Besorgnis erfüllt; sie warnen davor, dass diese zur Kontamination der Umwelt führen könnte. „Fracking“, auch bekannt als hydraulisches Aufbrechen, hat in den USA eine Kontroverse ausgelöst, von der in den Medien aber erst berichtet wurde, nachdem die Royal Dutch Shell Oil Company diesen Sommer behauptet hatte, sie würde als erste Firma mittels hydraulischen Aufbrechens und unter Verwendung von Schaum bis dato unerreichbare nordafrikanische Erdgasvorkommen in der Libyschen Wüste erschließen. Öl- und Erdgasfirmen haben schon vorher mittels hydraulischen Aufbrechens nach tief im Erdreich sitzendem Gas gebohrt, doch nun fordert die Ägyptische Initiative für Persönlichkeitsrechte (EIPR/Egyptian Initiative for Personal Rights) ein sofortiges Moratorium für dieses Verfahren.
ZEITENSPRUNG
Marokkanische Passion
Von Jörg Tiedjen
Es war in der Nacht vom 2. auf den 3. März 1973, an dem sich die Thronbesteigung Hassans II. zum zwölften Mal jährte. Da griffen plötzlich 15 Guerilleros den Militärposten von Moulay Bouazza an, einem abgeschiedenen Städtchen in den Bergen. Die Wache wurde erschossen. Stundenlang suchten die Kämpfer darauf nach Waffen und Munition. Im Morgengrauen zogen sie sich erfolglos in die Berge zurück. Zur gleichen Zeit detonierten in der Provinzhauptstadt Khenifra zwei Bomben. Es gab keinen Absender. Die Sicherheitskräfte vor Ort wussten zunächst nicht, was und wer sich dahinter verbarg. Doch einen Tag später wurde in Rabat und Casablanca nahezu die gesamte Führung der nationalen Volksfront UNFP verhaftet. Der Anführer ihrer Untergrundbewegung wurde verraten und starb im Gefecht. Nach zwei Staatsstreichs in den beiden Vorjahren war der Versuch, den König über eine Revolution zu stürzen, gescheitert, noch bevor er begonnen hatte.
EX MEDIIS
Edgar Göll
Gaborit, Pascaline (ed.): New Medinas: Towards Sustainable New Towns? Interconnected Experiences Spanning the North and South Mediterranean.
Katrin Benzenberg
Hanī Naʿīm: Ǧrāfītī al-Intifāḍāt – Riḥla ilā Kawālīs Luġat aš-Šāriʿ (Graffiti der Aufstände – Eine Reise zu den (Sprach-)Kulissen der arabischen Straße).
Irit Neidhardt
Film: AbsentPresent. Deutschland 2013, 79 min, deutsch, englisch, arabisch, deutsche oder englische Untertitel, Kontakt: www.absent-present.de, absentpresent@gmx.de