Gastkommentar

Markus V. Hoehne
Somalia am Scheideweg

 

SOMALIA

Sozialstruktur und Konfliktverhalten unter Somali
Thomas Zitelmann

Seit Beginn des somalischen Bürgerkrieges wird darüber gerätselt, wie man partizipative und rechtliche Aspekte der „traditionellen“ somalischen Sozialstruktur instrumentalisieren und in die geordnete Gestaltung von Staat und Gesellschaft einbauen kann. Das relativ erfolgreiche Beispiel der nordsomalischen Region Somaliland zeichnete sich dadurch aus, dass lokale Akteure zeitweise ohne äußere Einmischung handeln konnten. Auf welche Strukturen Intervention trifft, ist Thema dieses Beitrages.

 

Jenseits des Staates in Somalia
Markus V. Hoehne

Die Auswirkungen des Zerfalls der staatlichen Strukturen, die Ende des 19. Jahrhunderts von den Kolonialmächten in Somalia eingeführt worden waren, beschreibt Markus Hoehne in diesem Artikel. Er bewertet vor allem die Niederlage im Ogadenkrieg gegen Äthiopien (1977-78) als entscheidende Zäsur. Mit dem Sturz der Regierung Siyad Barres im Januar 1991 verschoben sich die somalischen Macht- und Herrschaftsverhältnisse dauerhaft. In der Phase des Bürgerkriegs und Staatszerfalls gewannen traditionelle Autoritäten und auch Kriegsherren an Einfluss. Im Norden, in Somaliland und Puntland, wurden relativ komplexe hybride politische Systeme etabliert. Die Abwesenheit staatlicher Strukturen ist also nicht mit Anarchie gleichzusetzen. Es gibt im zerfallenen Somalia vielerorts politische Herrschafts- und Ordnungsformen jenseits des Staates, die vor Ort effektiv und legitim sein können. Ihr Aktionsradius ist allerdings immer relativ beschränkt; sie basieren letztlich im Kern auf Klanloyalitäten. Alle internationalen Versuche, durch Einbeziehung nicht-staatlicher Akteure die Staatlichkeit wieder aufzubauen, scheiterten bisher an ebendieser Klanisierung und Lokalisierung von Politik.

 

Somalia im Visier externer Mächte
Volker Matthies

Die Auswirkungen des Zerfalls der staatlichen Strukturen, die Ende des 19. Jahrhunderts von den Kolonialmächten in Somalia eingeführt worden waren, beschreibt Markus Hoehne in diesem Artikel. Er bewertet vor allem die Niederlage im Ogadenkrieg gegen Äthiopien (1977-78) als entscheidende Zäsur. Mit dem Sturz der Regierung Siyad Barres im Januar 1991 verschoben sich die somalischen Macht- und Herrschaftsverhältnisse dauerhaft. In der Phase des Bürgerkriegs und Staatszerfalls gewannen traditionelle Autoritäten und auch Kriegsherren an Einfluss. Im Norden, in Somaliland und Puntland, wurden relativ komplexe hybride politische Systeme etabliert. Die Abwesenheit staatlicher Strukturen ist also nicht mit Anarchie gleichzusetzen. Es gibt im zerfallenen Somalia vielerorts politische Herrschafts- und Ordnungsformen jenseits des Staates, die vor Ort effektiv und legitim sein können. Ihr Aktionsradius ist allerdings immer relativ beschränkt; sie basieren letztlich im Kern auf Klanloyalitäten. Alle internationalen Versuche, durch Einbeziehung nicht-staatlicher Akteure die Staatlichkeit wieder aufzubauen, scheiterten bisher an ebendieser Klanisierung und Lokalisierung von Politik.

 

Al-Shabaab am Wendepunkt
Roland Marchal

Die Wahl eines neuen Präsidenten in Mogadischu am 10. September 2012 scheint einen Schlusspunkt zu setzen unter nahezu ein Jahrzehnt des Bürgerkriegs, das geprägt war vom Aufkommen einer jihadistischen Bewegung in Somalia, der „Bewegung der jungen Mujahedin“ (Harakat al-Shabaab al-Mujahedin, kurz „Al-Shabaab“). Zahlreiche Somalier taten es den westlichen Diplomaten gleich, die mit Somalia befasst sind, und feierten in einem Atemzug das Ende der sogenannten Übergangszeit und die jüngsten Niederlagen von „Al-Shabaab“ nach ihrem Rückzug aus Mogadischu Anfang August 2011. Die Einnahme des Hafens von Kismaayo, den die VN als eine der wesentlichen finanziellen Lebensadern der Organisation einstufen, scheint nach wie vor nur eine Frage der Zeit zu sein. Sie würde die Schwäche von „Al-Shabaab“ ebenso unterstreichen wie nicht zuletzt die tiefen Gegensätze, die in der Mitte dieser jihadistischen Bewegung erkennbar geworden sind, von der die somalische Gesellschaft sich zunehmend abwendet.

 

Drogen und Krieg: die Bedeutung von Qaat im somalischen Kriegsgeschehen
Jutta Bakonyi

Somalia befindet seit 1988 im Krieg, seit 1991 sind im Land alle staatlichen Strukturen zusammengebrochen. Allein im Nordwesten des Landes, der international nicht anerkannten Republik Somaliland, wurde ein Friedensprozess eingeleitet und staatliche Strukturen wieder aufgebaut. In diesem Aufsatz steht jedoch das südliche, bis heute kriegerisch umkämpfte Somalia im Mittelpunkt. Dabei wird der Frage nachgegangen, welche Bedeutung dem Handel mit Qaat, einer milden Droge, für dieses Kriegsgeschehen zukommt.

 

Zwischen Marginalisierung und Integration – somalische Flüchtlinge in Kenia
Tabea Scharrer

Ein Jahrestag der traurigen Art steht in diesem Jahr für das heute als weltgrößtes Flüchtlingslager bekannte Dadaab an. Ursprünglich für 90.000 Menschen geplant, beherbergt es heute, 20 Jahre nach seiner Entstehung, rund 470.000 Flüchtlinge, fast 96% von ihnen kommen aus Somalia. Einschließlich derjenigen, die sich außerhalb der Lager angesiedelt haben, leben damit in Kenia wahrscheinlich mehr somalische Flüchtlinge als in den OECD-Staaten zusammen. In diesem Artikel wird ein Überblick über die Situation der somalischen Flüchtlinge sowie über mögliche zukünftige Entwicklungen gegeben.

 

Die sozialen Ursachen der Piraterie
Ralph Klein

Der Artikel behandelt die Ursachen der Piraterie: Dazu gehören, die dramatische Verarmung der Bevölkerung (zwei Kriege ruinierten die Ökonomie Somalias), die gigantische Staatsverschuldung rief Anfang der 1980er Jahre den Internationalen Währungsfonds und die Weltbank auf den Plan. Der IWF unterwarf Somalia einem rigiden Strukturanpassungsprogramm mit den üblichen Zutaten: Privatisierung, Abwertung der Landeswährung, Zerschlagung des öffentlichen Sektors usw. Hinzu kam die Ausplünderung der Fischgründe, die im Visier waren von asiatischen und europäischen Raubfischern sowie dem Versenken von Giftmüll aller Art.

 

 

Wechselwirkungen von Herrschaft und privater Sicherheit: Das Beispiel Somalia
Stig Jarle Hansen und Stein M. Wilmann

In den letzten zwanzig Jahren haben sich Somalia und die umliegenden Schifffahrtsstraßen zu einem bedeutenden Markt für private Sicherheits- und Militärunternehmen (PSMC) entwickelt. Für sie bietet Somalia einen lukrativen Markt mit vielerlei Möglichkeiten, sowohl zu Lande als auch zur See. Allein für den privaten Schutz der Schifffahrt vor somalischen Piraten wurden die Kosten 2011 auf insgesamt 530,6 Mio. USD geschätzt, und obwohl PSMC auf dem somalischen Festland wahrscheinlich erheblich niedrigere Gewinne erzielen, dürften sie auch dort bedeutend sein. Aber welche Auswirkungen hat diese Entwicklung auf die somalische Gesellschaft? Es ergibt sich ein gemischter Befund: Zwar gibt es Beispiele, in denen der Einfluss von PSMC dem Aufbau staatlicher Institutionen zugutekam. Allerdings kann er auch die Entstehung informeller „Schatten-Netzwerke“ und eine forcierte Ausbeutung von Ressourcen ohne Nutzen für die Staatenbildung begünstigen.

 

 

Glorreiche Halunken oder Abgehängte der Welt. Der Piratenprozess in Hamburg
Anke Schwarzer

Die Angeklagten aus Somalia sollen das deutsche Containerschiff „Taipan“ am 5. April 2010 auf Hoher See überfallen haben. Der Prozess wirft zahlreiche rechtspolitische Fragen auf und mutet angesichts der ungleichen globalen Macht- und Eigentumsverhältnisse wohlfeil an. Der Prozess bringt eine entfernte Welt und ein großes Thema in einen deutschen Gerichtssaal. Er polarisiert das Publikum, denn vor dem Hamburger Landgericht geht es um weit mehr als um den konkreten Tatvorwurf. Der Prozess gegen zehn Menschen, die aus einer der ärmsten Regionen der Erde kommen, in einer der reichsten Städte der Erde ist auch aufgeladen mit Fragen rund um die Themen Gerechtigkeit, europäische Dominanz, Menschenrechte, globale Macht- und Wirtschaftsverhältnisse sowie Sicherheit der Schifffahrtswege und körperliche Unversehrtheit auf den Meeren.

 

Allgemeiner TEIL                                                               

Ägypten/Wahl

Ägyptens zweite Präsidentenwahl
Florian Kohstall

Manch einem Wähler muss es während der Präsidentschaftswahlen im Mai und Juni 2012 in Ägypten ein bisschen so wie Thomas Manns Romanhelden Hans Castorp ergangen sein. Im morbiden Milieu eines am Machterhalt interessierten Militärregimes war er gezwungen Stellung zu beziehen. Vor allem die liberalen Kräfte fühlten sich im zweiten Wahlgang konfrontiert mit der Auseinandersetzung zwischen zweier im Zuge der Revolution überholt geglaubten Weltanschauungen. Im Wettrennen zwischen einem Vertreter des alten Regimes und dem Kandidaten der Muslimbruderschaft hatten sie die Deutungshoheit über ihre eigene Stimme verloren. Anstatt der erwarteten Aufklärung des bereits 17 Monate andauernden Transformationsprozesses zeichnete sich nun lediglich die Alternative zwischen dem Weg zurück in die Vergangenheit und der Wahl einer unsicheren Zukunft ab.

 

Iran/Schia

Der „Schiitische Halbmond“: (K)eine reale Bedrohung sunnitischer Macht im Nahen Osten?
Henning Schmidt

Seit dem Sturz Saddam Husseins im Jahr 2003 sieht sich der Iran international aber auch regional von Seiten der Golfstaaten, aber auch Saudi-Arabien und Jordanien dem Vorwurf ausgesetzt, er strebe eine von ihm angeführte Einflusssphäre, den sogenannten „Schiitischen Halbmond“, an. Dieser reicht vom Irak über Saudi Arabien und Bahrain bis in den Libanon. Er stellt, so der zentrale Vorwurf, letztendlich Irans strategisches Mittel dar, Hegemonie im Nahen Osten auszuüben und darüber die amtierenden sunnitischen Regime zu destabilisieren und das Gleichgewicht der Kräfte nicht nur zu eigenen Gunsten, sondern sogar zugunsten der Schiiten insgesamt zu verschieben. Doch hätte ein solches Projekt in der Region reale Aussicht auf Erfolg?

 

Palästina/Israel

 

Ein Immigrant im eigenen Land
Sami Michael

„Wenn wir nicht zur Vernunft kommen und endlich begreifen, dass Israel nicht im ruhigen Norden Europas liegt, sondern im aufgewühlten Zentrum des geplagten Nahen Ostens, dann erwartet uns eine ernsthafte existentielle Gefahr,“ so Sami Michael in seiner Rede auf der internationalen Konferenz der Gesellschaft für israelische Studien in der Universität Haifa. Der Schriftsteller Sami Michael stammt aus dem Irak.

 

Der Antisemitismus, über den man nicht berichtet
Amira Hass

Dieser Artikel erschien zuerst am 18.7.2012 auf den Internetseiten der israelischen Tageszeitung „Haaretz“, in einer hebräischen und einer englischen Fassung. Kaum war letztere veröffentlicht, verschwand sie jedoch auch wieder aus dem Internet und wurde durch einen vergleichsweise belanglosen Text ersetzt. Allerdings war der Vorfall kritischen Beobachtern nicht entgangen. Die Internetplattform „electronic intifada“ sprach vom zweiten Fall von Zensur bei der als liberal geltenden Zeitung seit Dezember vergangenen Jahres. Am 20.7. tauchte die englische Fassung dann wieder auf, allerdings unter einer anderen Internet-Adresse.

 

Gegen den Prawer-Plan
Adalah

Im September 2011 verabschiedete die israelische Regierung den sogenannten „Prawer-Plan“, der eine massenhafte Umsiedlung der arabischen Beduinen aus der Negev-Wüste vorsieht. Sollte dieser Plan im geplanten Umfang umgesetzt werden, würden durch ihn bis zu 70.000 Beduinen ihre Heimat verlieren und über 35 „nicht anerkannte“ Dörfer zerstört. Sind diese größten Vertreibungen seit den 50-er Jahren noch zu stoppen?

 

Libanon/Hariri/Hizbullah

Präzedenzfall STL
Jörg Tiedjen

Internationale Strafgerichtshöfe sind eine vergleichsweise junge Erscheinung, für die es entsprechend wenige Vorbilder gibt. Es kann daher nicht ausbleiben, dass sie sich mitunter auf ungesichertem Gebiet bewegen und sich ihrer rechtlichen Grundlagen erst vergewissern, wenn nicht sie neu schaffen müssen. Das gilt nicht zuletzt für das Sondertribunal zum Libanon (STL), das vom UN-Sicherheitsrat eingesetzt wurde, um den tödlichen Anschlag auf den früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafiq al-Hariri am 14. Februar 2005 in Beirut aufzuklären. Zwar scheint das Mandat des STL begrenzt, wenn es auch unter Umständen auf Attentate ausgeweitet werden kann, die mit dem Hariri-Mord in Verbindung stehen. Doch weit mehr als andere UN-Tribunale betritt es juristisches Neuland, indem es Anklage wegen Terrorismus erhoben hat, einem im Völkerrecht bis dahin unbekannten Straftatbestand.

 

Hizbullah ohne Syrien
As’ad AbuKhalil:

Die Nachrufe der Hizbullah sind in Druck. Es wird angenommen, dass der “unvermeidliche” Fall des syrischen Regimes die Karriere der Hizbullah “unweigerlich” beenden wird. Aber dies ist ein verfrühter Nachruf.

 

Syrien/Aufstand

Flucht aus Syrien
Susanne Schmelter

Fast eineinhalb Jahre nach Beginn der Proteste gegen das syrische Baath Regime sind circa 170 000 Menschen in die Nachbarländer Türkei, Jordanien, Libanon und Irak geflohen (Stand Mitte August 2012). Hoffnungen auf eine baldige Rückkehr sind weitgehend zerschlagen. Versorgungsengpässe und ein drohendes Übergreifen des Konfliktes lassen die Flüchtlinge nur bedingt Schutz und Sicherheit in den Nachbarländern finden. In Syrien lebenden irakischen und palästinensischen Flüchtlingen stehen die Wege in die Nachbarländer meistens nicht offen. Durch die zunehmende Ausweitung des Bürgerkrieges schwinden außerdem Schutzorte für Binnenflüchtlinge. Die Europäische Union sendet Finanzhilfen, setzt an den Grenzen aber bisher wie gewohnt auf Abschottung und plädiert für eine „regionale Lösung“ der Flüchtlingskrise.

 

Syrische Opposition: Who´s doing the talking?
Charlie Skelton

Der Syrische Nationalrat (SNC) setzt sich aus sehr verschiedenen Kräften zusammen, politischen Gruppierungen ebenso wie Einzelpersonen. Das ist ein Grund, warum man als vermeintlichen Minimalkonsens immer wieder Hilferufe nach einer Intervention hört. Um diese Forderung angemessen werten zu können, empfiehlt es sich, einen Moment lang den Blick von der syrischen Tragödie abzuwenden und die lautesten Wortführer eines militärischen Eingreifens selbst unter die Lupe zu nehmen. Dabei erweist sich nicht nur, dass sie engste Beziehungen zu hochrangigen Thinktanks und PR-Agenturen des Westens pflegen, wenn nicht gar von diesen angestellt sind. Mehr noch zeigt sich, dass ein Regimewechsel in Syrien vorbereitet wurde, lange bevor dort der Aufstand begann. Die im Artikel als Sprecherin des SNC zitierte Bassma Qodmani ist zwischenzeitlich von ihren Funktionen zurückgetreten und hat den SNC wegen unüberbrückbarer Gegensätze verlassen.

 

Die Zerstörung Syriens
Patrick Seale

Einst einer der stabilsten Staaten des Nahen Ostens und Dreh- und Angelpunkt der regionalen Machtstruktur, steht Syrien jetzt vor der totalen Zerstörung. Das sich entfaltende Drama wird wahrscheinlich katastrophale Konsequenzen haben – für Syriens territoriale Integrität, für das Wohlergehen der Bevölkerung, für den regionalen Frieden und für die Interessen externer Mächte, die tief in die Krise verwickelt sind.

 

FSA: Wie man die Unterstützung verliert
Rita

Tag für Tag nahm die Freie Syrische Armee an Stärke zu. Sie verteidigte die Menschen vor Ort und wurden von ihnen unterstützt mit Essen und Unterkunft. Die Autorin fragt, warum sich dies nun verändert hat. Was bringt die neue Militärstrategie der FSA? Ist es nicht unverantwortlich, den bewaffneten Kampf in die Stadtteile zu führen, wo man Zerstörung einplanen muss – kennt man doch die kriminellen Fähigkeiten und Brutalität des Regimes beim Gegenangriff. Teile der Opposition wollen durchaus den Sturz des Regimes, aber nicht um jeden Preis, definitiv nicht um den Preis der vollständigen Zerstörung des Landes.

 

Sudan/Südsudan

Sudan und Südsudan: Vereint in der Trennung
Roman Deckert und Tobias Simon

Nach dem kurzen Krieg im Frühjahr haben sich Sudan und Südsudan wieder diplomatisch angenähert. Innenpolitisch bleibt die Lage jeweils spiegelbildlich prekär.

 

Wirtschaftskommentar

Ein Megaprojekt für Ostafrika – «Das Erdöl fließt nun mal nach Norden»
Ruedi Küng

Ein gigantisches Hafenprojekt, lange Ölpipelines: Ostafrika plant den bisher grössten Infrastrukturausbau des Kontinents. Gigantisch sind auch die Hoffnungen in Kenia, Äthiopien und im krisengeschüttelten Südsudan. Was wird die Bevölkerung davon haben?

 

Zeitensprung

1.Juli 2009: Der Mord an Dr. Marwa el-Sherbiny in Dresden
Dagmar Schatz

Am 1. Juli 2009 wurde die im dritten Monat schwangere ehemalige Spitzensportlerin und promovierte Pharmazeutin Dr. Marwa el-Sherbiny in einem Dresdner Gerichtssaal von dem in Russland geborenen Deutschen Alexander W. erstochen und ihr ebenfalls vom Täter schwer verletzter Mann, der Wissenschaftler Elwy Okaz, von einem zu Hilfe gerufenen Bundespolizisten ohne vorherigen Anruf oder Warnschuss angeschossen. Mit Marwa starb auch ihr ungeborenes Kind.

 

Kritik & Meinung

Eine Antwort auf die Massenrezension zu Afghanistan-Büchern
Thomas Ruttig

Ex libris                                

Noch einmal: Thomas Bauer: Kultur der Ambiguität
Alexander Flores

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