Gastkommentar
Gilad Shalit – Faustpfand israelischer Politik
von Lev Grinberg
Palästina in Israel
Bürgerrecht im Ghetto – Palästinensische Araber in Israel
von Oren Yiftachel
Dieser Aufsatz beschreibt in Kürze den Status der palästinensisch-arabischen Bürger in Israel. Demokratisches Bürgerrecht wird als volle und gleichberechtigte Mitgliedschaft in einem politischen Gemeinwesen definiert, was eine Kombination von rechtlichen, politischen, ökonomischen und kulturellen Rechten und Möglichkeiten beinhaltet. Nach jüngsten Definitionen bedeuten volle Bürgerrechte auch die Ausweitung kollektiver Rechte auf nationale, ethnische und religiöse Minderheiten. In diesem Aufsatz bezeichnet „Araber in Israel“ die palästinensischen Bürger Israels unter Einschluss der Gemeinschaften der Drusen und Beduinen, im Unterschied zu ihren Brüdern in den besetzten Gebieten und in der Diaspora.
Eigenständig aber nicht gleichberechtigt. Der arabisch-palästinensische Bildungssektor in Israel.
von Yousef Jabareen
Der arabische Bildungssektor in Israel ist von sozioökonomischer Benachteiligung, kulturellen Vorurteilen in standardisierten Lehrplänen und ungleicher Zuteilung von Fördermitteln betroffen. Jüngste Zahlen zeigen nicht nur Unterschiede in den Lernleistungen arabischer und jüdischer Schüler, sondern auch eine starke Abnahme der Lernleistungen arabischer Schüler, während die Zahlen für den jüdischen Sektor konstant bleiben
Die Benachteiligung und Vernachlässigung des arabisch-palästinensischen Bildungssektors auf nationaler Ebene steht im Zusammenhang mit der gesetzlichen Regelung des Bildungssystems in Israel. Das Gesetz für das staatliche Bildungssystem von 1953 definiert den institutionellen Aufbau sowie Ziele und Aufgaben des staatlichen Bildungssystems in Israel – jedoch nur in jüdischen Begrifflichkeiten und nur für jüdische Schüler. Die einzige gesetzliche Anerkennung der Existenz eines „nichtjüdischen“ Bildungssektors taucht in diesem Gesetz in Artikel 4 auf, der besagt, dass „in nichtjüdischen Bildungseinrichtungen der Lehrplan den dortigen besonderen Bedingungen angepasst werden soll.“ Über diesen vagen Bezug hinaus sind die Bildungsinteressen der palästinensischen Gemeinschaft vom Geltungsbereich des Gesetzes völlig ausgenommen. Dem steht eine detaillierte Darstellung und Regulierung des jüdischen Bildungssektors gegenüber. Auf juristischer Ebene scheint der arabisch-palästinensische Bildungssektor in einem Vakuum zu existieren, als ob er eine Fußnote zur Hauptaufgabe der Bildung jüdischer Kinder sei.
Naqab/Negev-Beduinen: Versuch eines kolonialen Paradigmas
von Oren Yiftachel
Die Untersuchung der Beduinengesellschaft als einer marginalisierten, aber modernisierenden Minderheit, so wichtig sie auch ist, nimmt einen zentralen Faktor, der die Wirklichkeit der Beduinen seit 1948 ausmacht, nicht zur Kenntnis, nämlich Israels ethnischen Kolonialismus in ihrer Region. Dieser hat unmittelbar zu Enteignung und erzwungener Umsiedlung, zu Flüchtlingen und einem anhaltenden Kampf mit den israelischen Behörden um Land, Entwicklung und Wohnrechte geführt.
Araber Palästinas Palästinenser mit beduinischer Herkunft
Nahezu unbeachtet von nationaler wie internationale Seite sind die Beduinen, die mit blauem Pass auf israelischem Staatsgebiet in Galiläa im Norden und hauptsächlich im Süden in der Wüste Naqab (Hebr.: Negev) leben. Die Folgen ihrer Zwangssesshaftmachung nach der Staatsgründung 1948, ihrer Umsiedlung und vor allem auch ihre aktuellen Probleme mit und in Israel finden weit seltener den Weg zu der breiteren Öffentlichkeit.
Arabische Abgeordnete in der Knesset
Es folgen zwei Beiträge über die Frage der arabischen Vertretung in der Knesset. Aufgeworfen wurde sie durch die Versuche der extremistischen Rechten in der Knesset, die arabischen Abgeordneten, die keinen Treueeid auf den jüdischen Staat leisten, aus der Knesset zu entfernen. Gideon Levy, Journalist der Tageszeitung Ha´aretz, versucht den Zustand zu beschreiben: „Nehmen wir an, sie haben erreicht was sie wollten: die Vertreibung der arabischen Mitglieder aus der Knesset.“ Was dann? Ramzi Suleiman, Psychologe an der Universität Haifa, hingegen meint, dass es Zeit wäre für die arabischen Vertreter die Knesset zu verlassen, bis die jüdischen Knessetmitglieder bereit sind, sie als Gleichberechtigte zu akzeptieren.
Araber raus!
von Gideon Levy
Zeit, die Knesset zu verlassen.
von Ramzi Suleiman
Abgang von der Bühne. Reflektionen über den öffentlichen Raum der Palästinenser in Israel
von Raef Zreik
„Heimkehr nach Haifa“ oder „Auf dem Weg zurück“
One Year for Israel´s New Government and the Arab Minority in Israel.
Bericht des Mossawa Centers:
1. Diskriminierende Gesetzgebung und Politik
Der formale legale Status der palästinensischen arabischen Bürger Israels ist schon immer unklar gewesen, was zu einem Großteil an der doppelten Bezeichnung des Staates als jüdisch und demokratisch liegt. Obwohl einer von fünf von israelischen Staatsbürgern palästinensisch-arabisch ist, muss die israelische Regierung diese Gruppe noch als nationale Minderheit anerkennen. Stattdessen bezeichnet die Regierung die arabische Minderheit als „Nicht-Juden“ oder allgemein als „Minderheiten“.
2. Israels neue Regierung – nach einem Jahr
Die neue Regierung in Israel hat das größte Kabinett in der Geschichte Israels, 30 Minister und neun stellvertretende Minister. Likud dominiert das Kabinett mit 15 Ministern und hat sich die wichtigen Gebiete der Finanzen und Bildung gesichert, zwei Minister sind ohne Portfolio. Jeder Koalitionspartner (Yisrael Beiteinu, Labour, Shas) bekam fünf Kabinettposten. Bemerkenswert ist, dass die antiarabische Yisrael Beiteinu die Ministerien kontrolliert, die verantwortlich sind für die Strafverfolgung. Jedoch ist Yisrael Beiteinu nicht allein mit seiner eindeutigen antiarabischen Haltung. Da gibt es noch die Koalitionspartner Yewish Home und United Torah Judaism, die beide Verhandlungen mit den Palästinensern ablehnen und die Expansion und weitere Gründung von Siedlungen unterstützen. Sie sind führend in der diskriminierenden Gesetzgebung gegen die arabische Minderheit.
3. Legitimität von Gewalt gegen arabische Staatsbürger
Vorfälle rassistisch-basierter Gewalt haben in den letzten 10 Jahren in alarmierender Zahl zugenommen – insgesamt 45 palästinensische Staatsbürger Israels wurden von jüdischen Israelis oder von israelischen Sicherheitskräften getötet. Lediglich in zwei dieser 45 Fälle wurden die Mörder überführt. Wie in anderen Angelegenheiten auch hat die neue Regierung bisher Toleranz gegenüber rassisch und ethnisch begründeter Gewalt gezeigt und keinerlei Aktionen unternommen, dieses wichtige Problem anzugehen. Die folgenden Fälle illustrieren diese Politik der Straffreiheit in Bezug auf das Töten arabischer Bürger.
4. Der Status der arabischen Frauen
Innerhalb ihrer eigenen Gemeinschaft, und trotz signifikanter Fortschritte, stehen Palästinenserinnen in Israel einer traditionellen patriarchalischen Gesellschaft mit strikten Geschlechterrollen gegenüber. Frauen tragen häufig alle Haushaltspflichten und dürfen dann oft keine höhere Ausbildung machen, oder sie können nach einem Abschluss keiner anspruchsvollen Arbeit nachgehen. Weiterhin können sie als für die Ehre und den guten Ruf der Familie verantwortlich angesehen werden, was, in Extremfällen, zu Gewalt führte, die für die Täter kein Nachspiel hatte. Dieser Abschnitt befasst sich mit den Folgen mangelnder staatlicher Zuwendungen an arabische Gemeinden für die Betreuung von Kindern, für Sozialarbeit, Schutzeinrichtungen und Krisenzentren. Er behandelt auch Mängel des israelischen Rechtssystems im Umgang mit Gewalt gegen Frauen.
5. Hauszerstörungen
Der Unwillen der gegenwärtigen Regierung, die Wohnungskrise der palästinensisch-arabischen Bürger angemessen zu behandeln, kann auch an den Herausforderungen erkannt werden, vor denen die Beduinen im Negev stehen, die unter der ständigen Bedrohung leben, dass ihre Häuser zerstört werden. 2009 hat die Regierung die Zerstörung von 254 Häusern von Beduinen – etwa jedes 50. – angeordnet. Dies veranschaulicht die steigende Delegitimierung der palästinensisch-arabischen Bürger in ihren Städten, und das Versagen des Wohnungsbauministeriums und der ILA, diese Probleme anzugehen. Mehr noch, das Problem der Hauszerstörung stellt ein weiteres Beispiel dar, wie der Staat doppelte Standards pflegt; während die Häuser der palästinensischen Bürger zerstört, von der Landkarte getilgt oder bestenfalls nicht anerkannt werden, werden Kibbutzim im Norden vergrößert, und die illegalen Häuser der jüdischen Siedler werden anerkannt und erhalten so faktisch legalen Status. Die Praxis der Häuserzerstörungen wird seit langem gegen Palästinenser unter der Besatzung angewendet; über diese Zerstörungen in Ost-Jerusalem, der Westbank und dem Gazastreifen wird in den Medien häufig berichtet. Die Tatsache, dass Israel auch die Häuser der eigenen arabischen Bürger zerstört, wird sowohl im Land selbst als auch von der International Gemeinschaft übersehen.
Israels Top Anti-Democratic Knesset Bills
Auszug aus dem Positionspapier der Association for Civil Rights in Israel (ACRI) Oktober 2010:
Die 18. Winter-Sitzungsperiode 2010/11 der Knesset hat am 10. Oktober begonnen […]. Im Juli 2010, gegen Ende der letzten Sommer-Sitzungsperiode der Knesset, hat die Association for Civil Rights in Israel (ACRI), einen Brief an den Premierminister und den Sprecher der Knesset geschickt, in dem wir auf den beunruhigenden Trend der Verstöße gegen die Demokratie hingewiesen haben […]. In diesem Brief haben wir eine Liste der in der Knesset geförderten Gesetzesvorlagen vorgelegt, die diesen Trend belegen.
Zunächst beziehen wir uns auf die Gesetzesvorlagen, die im genannten Brief aufgelistet sind, und gehen dann auf neue Gesetzesvorlagen ein, die seitdem eingereicht worden sind und die nicht weiter verfolgt wurden, da der ministerielle Gesetzgebungsausschuss (Ministerial Legislative Committee) sie zurückgewiesen hat, vermutlich wegen mangelnder Einigung seitens seiner Mitglieder. (Zusätzlich führen wir eine Gesetzesvorlage auf, die den Gesetzgebungsprozess passiert hat und die folglich nicht in der kommenden Sitzungsperiode der Knesset diskutiert werden wird).
ALLGMEINER TEIL
Afghanistan
„Meine Wähler von damals sind heute Taliban“
von Matin Baraki
Im Vorfeld der Wahlen hat Präsident Hamid Karzai vorsorglich das Wahlgesetz per Dekret ändern lassen. Damit hat er Rahmenbedingungen geschaffen für die „Durchsetzung gewünschter und die Ablehnung unerwünschter Kandidaten.“ Die Drogenbarone und ehemalige oder noch-Kriegsfürsten drängen ebenfalls ins Parlament. „Zwischen 17 und 18 Millionen Wählerausweise waren im Umlauf, dazu kamen noch 400 000 neue Ausweise für angebliche Erstwähler.“ Selbst nach den Angaben der „Unabhängigen Wahlkommission“ existieren nur knapp 12,6 Millionen Wähler. Dieselbe Wahlfarce wie letztes Jahr: erhebliche Unregelmäßigkeiten, Betrugsfälle, fehlende Stimmzettel, Wahllokale die zu früh geschlossen wurden oder überhaupt nicht öffneten, „Geister“-Wahllokale usw.
Ägypten
Ägyptens letzte Wahl
von Holger Albrecht und Florian Kohstall
Ägypten hat gewählt: Bei den Parlamentswahlen zur zweiten Kammer des Abgeordnetenhauses (maglis al-sha’b, „Volksrat“) am 28. November und 5. Dezember errang die regierende National-Demokratische Partei (NDP) mit knapp 95 % eine überwältigende Anzahl der Mandate. Sollten die Wahlen als Gradmesser für das autoritäre Regime am Nil gelten, so wird man an die frühen 1990er Jahre erinnert, als das Regime mit ähnlich hohen Wahlsiegen seine Dominanz über den politischen Prozess und gesellschaftliche Partizipationsmöglichkeiten festigte. Das Ergebnis ist ein Schock für eine Gesellschaft, die ihrer Unzufriedenheit über die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse in den vergangenen Jahren verstärkt in Form von Protestbewegungen Ausdruck verlieh, aber auch für die etablierten Oppositionsparteien, für die das Parlament die Kerninstitution des politischen Handelns ist, und die illegale aber geduldete Muslimbruderschaft.
Ägyptische Demokratie mit drei Wahlausweisen
von Ivesa Lübben
Parlamentswahlen in Jordanien: Ein déjà vu
von Malika Bouziane
Die Wahlen am 09. November 2010 sicherten regierungsnahen und tribal unterstützten Einzelkandidaten und Geschäftsleuten erneut eine klare Mehrheit im Parlament. Vor einem Jahr, am 23. November 2009, hatte König Abdullah II das Parlament aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Diese fanden im Rahmen des neuen und umstrittenen temporären Wahlgesetzes 2010 statt. Überschattet wurden die Wahlen zum 16. jordanischen Abgeordnetenhaus von dem Boykott der größten politischen Oppositionspartei, der Islamischen Aktionsfront (IAF) und den gewaltsamen Ausschreitungen am Wahltag, die ein 25jähriges Todesopfer forderten.
Sudan
Der Sudan vor der Spaltung – Chaos oder Chance?
von Roman Deckert
Der nächste Krieg steht unmittelbar bevor, ein unabhängiger Südsudan wird sofort zerfallen, der Nordsudan weiter „balkanisiert“, dies alles mit katastrophalen Folgen auch für die benachbarten Staaten – so lautet der Gesamttenor in den westlichen Medien. Tatsächlich besteht großer Anlass zur Sorge um die Entwicklungen im größten Flächenstaat Afrikas, den Samuel Huntington einst als Paradebeispiel für den „Clash of Civilizations“ anführte. Ein näherer Blick zeigt jedoch, dass die Lage keineswegs hoffnungslos ist.
Abgrund Abyei?
von Tobias Simon
Das erdölreiche Gebiet von Abyei ist derzeit der Brennpunkt in den vertrackten Verhandlungen zwischen NCP und SPLM. Große Sorge bereitet den Beobachtern des Konflikts, dass bereits im Mai 2008 Kämpfe zwischen nördlichen Regierungstruppen und SPLA-Einheiten die Hauptstadt Abyei dem Erdboden gleichgemacht hatten. Sie kosteten schätzungsweise 100 Menschen das Leben und machten 50.000 zu Flüchtlingen. Die jetzige Debatte dreht sich indes vor allem um politische Aspekte, während die völkerrechtliche Lage kaum beleuchtet wird, so dass ein näherer Blick hierauf wichtig erscheint.
Libanon
„Palästinenser leben hier, also sollen sie auch arbeiten können“
von Ray Smith
Interview mit Ghassan Abdallah, Generaldirektor von PHRO (Pal. Menschenrechtsorganisation)
Mitte November wurde der Libanon im UNO-Menschenrechtsrat für die Diskriminierung der palästinensischen Flüchtlinge gerügt. Der Libanon hatte zwar im Sommer versucht, sich mit einer Gesetzesreform aus der Schusslinie zu ziehen, gelungen ist ihm dies aber nicht.
Marokko/Westsahara
Westsahara – Vorbereitung für einen Völkermord unter Ausschluss der Öffentlichkeit?
von Axel Goldau
Seit Mitte Oktober hat der letzte Kolonialkonflikt in Afrika wieder einmal weltweit die Medien erreicht: Während in Brüssel die Beratungen über das „Fischerei-Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko“ längst noch nicht abgeschlossen sind, haben tausende Saharauis, die eigentlichen Bewohner der Westsahara, aus Protest die Städte verlassen und „Lager der Würde“ in der Wüste errichtet, die von marokkanischen Sicherheitskräften gestürmt und verwüstet wurden.
Türkei
Wasser als Machtinstrument: das GAP
von Ergin Günes
Das Südostanatolien-Projekt (Güneydoğu Anadolu Projesi, GAP) besteht aus 22 Staudämmen und 19 Wasserkraftwerken an Euphrat und Tigris. Das Projekt soll – so Ergin Günes – in der Innen- und Außenpolitik die nötigen Ressourcen für die türkische regionale Großmachtpolitik schaffen, um sich einen entscheidenden Machtzuwachs zu verschaffen. Das Projekt ermöglicht es, das Wasser von Euphrat und Tigris als wirtschaftliches und strategisches Mittel sowohl in der Innenpolitik als auch in der regionalen und internationalen Politik zur Durchsetzung türkischer Interessen zu nutzen.
Wirtschaftskommentar
Palästinensische Wirtschaftsgefängnisse
Von Sam Bahour
Mit internationaler, auch deutscher Unterstützung werden derzeit die Weichen für die Entwicklung der palästinensischen Wirtschaft gestellt. Industriezonen, also Tausende von Arbeitsplätzen sollen entstehen. Die Öffentlichkeit ist von diesem Prozess ausgeschlossen. Lokale Mitbestimmung ist nicht eingeplant. Ausgehend von ähnlichen Beispielen aus der Region nimmt man unter diesen Bedingungen das Schlimmste an.
Zeitensprung
1980: Muhammad Asad – „Die Botschaft des Koran“
von Jörg Tiedjen
Den Koran verständlich machen, wie er ursprünglich einmal verstanden wurde, unverstellt von späteren dogmatischen Festlegungen und ideologischen Verzerrungen, die sich wie ein Schleier zwischen Text und Leser ziehen, als intellektuelle Herausforderung und befreiendes Abenteuer: Kein geringeres Ziel hatte Muhammad Asad seiner kommentierten englischen Koranübersetzung gesetzt, die 1980 erstmals unter dem Titel „The Message of The Qur’an“ in einem eigens von ihm zu diesem Zweck gegründeten Verlag in Gibraltar erschien und heute nicht zuletzt mit Übertragungen in weitere moderne Sprachen, darunter Deutsch, Nachfolger gefunden hat. Dieser Erfolg war damals jedoch keineswegs abzusehen, und Asad sollte ihn bis zu seinem Tod im Jahr 1991 nicht mehr erleben: Denn in den zwei Jahrzehnten, die er für seine Arbeit zuletzt in Tanger verbrachte, hatte sich der Islam vollends einem puritanischen Fundamentalismus zugeneigt, beschleunigt durch die Missionstätigkeit der „Muslim World League“, auf deren Förderung er vergeblich vertraut hatte.
Ex Mediis
Esther Benbassa: Jude sein nach Gaza (Sabine Schiffer); Linda Polman: Die Mitleidsindustrie – Hinter den Kulissen internationaler Hilfsorganisationen (Sabine Schiffer); Hatim Kanaaneh: A doctor in Galilee – The life and struggle of a Palestinian in Israel (Nils Fischer); Abū al-Faradj Ibn al-Djauzī: Das Buch der Weisungen für Frauen. (Nils Fischer); Mohammed Turki: Humanismus und Interkulturalität . Ansätze zu einer Neubetrachtung des Menschen im Zeitalter der Globalisierung (Werner Ruf); Film: „Lebanon“ von Samuel Maoz (Belén Fernández – The Electronic Intifada).
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