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GASTKOMMENTAR

Ein Turban und Umhang tragender Militärdiktator – absurd –, aber…
von Bahman Nirumand

 


SUDAN: Kosmos oder Chaos

Zwanzig Jahre unter al-Bashir: eine Bilanz
von Mohamed Mahmoud

Als die Islamisten unter Führung von Brigadegeneral Omar al-Bashir am Morgen des 30. Juni 1989 in Khartum die Macht übernahmen, befand sich das Land am Scheideweg. Im sechsten Jahr des Bürgerkrieges zwischen der südsudanesischen Volksbefreiungsbewegung (SPLM) und Regierungstruppen und im dritten Jahr der unfähigen und richtungslosen, demokratisch gewählten Regierung unter Sadiq al-Mahdi, die aus ideologischen Gründen zögerte, mit der SPLM Frieden zu schließen, befand sich das Land in einem Zustand politischer Erstarrung und eskalierender Gewalt. Eine bedeutende Entwicklung war der Abschluss des Friedensabkommens zwischen der Demokratischen Unionspartei (DUP) und der SPLM, im November 1988. Das Abkommen sah einen Waffenstillstand und eine nationale verfassungsgebende Versammlung vor. Es sollte ein politisches System geschaffen werden, das die wirtschaftlichen und politischen Probleme lösen sollte. Doch dann verübten die Islamisten ihren Putsch und machten alle Hoffnungen zunichte.

 

Machtstrukturen und politische Lager
von Annette Weber

Seit dem Putsch des heutigen Präsidenten al-Baschir im Jahre 1989 liegt die Staatsmacht im Sudan bei der Nationalen Kongresspartei (National Congress Party, NCP), deren Einfluss sich jedoch nicht auf das ganze Land erstreckt. Obgleich also faktisch nicht von einer flächendeckenden Sicherstellung staatlicher Kernfunktionen auszugehen ist (Kontrolle über das Territorium, Sicherheit, Gesundheitsversorgung, Bildung), unterbinden das Militär und die Sicherheitsdienste in Khartum jeden Versuch, lokale Regierungsformen zu stärken oder regional Macht auszuüben. Von jeher neigten die Machthaber im Sudan dazu, mit der Peripherie des Landes nur widerwillig oder in Form militärischer Auseinandersetzungen zu kommunizieren.

 

Bilanz: 4 Jahre nach dem Comprehensive Peace Agreement (CPA)
von Marina Peter

Das CPA wurde am 9.Januar 2005 nach Jahren zäher Verhandlungen, prominent unterstützt durch Vertreter der internationalen Gemeinschaft, von den beiden Hauptkriegsparteien SPLM und NCP in Nairobi unterschrieben. Nach vier Jahren CPA und einer fast aussichtslosen Lage fragt Marina Peter, ob man es sich gerade jetzt leisten kann leichtfertig das Erreichte durch zunehmende „Kriegsrhetorik“ aufs Spiel zu setzen.

 

Wahlen 2010
von Roman Deckert

Im Februar 2010 sollen im Sudan, einem der komplexesten und heterogensten Länder der Welt, freie und faire Wahlen stattfinden – zum ersten Mal seit 1986. Die Wahlen sind eine zentrale Säule im Comprehensive Peace Agreement (CPA), das im Januar 2005 von der Zentralregierung in Khartoum und den Rebellen der Sudan People’s Liberation Army (SPLA) unterzeichnet wurde. Es beendete den Zweiten Bürgerkrieg, der 1983 im Südsudan ausgebrochen war und sich in der Folge auch auf benachbarte Gebiete wie die Nuba-Berge und den Ostsudan ausweitete.

 

Darfur
von Norbert Mattes

Der Sudan ist Afrikas größter Staat, in seiner Ausdehnung etwa vergleichbar mit Westeuropa. Im frühen 19. Jahrhundert begannen die Khediven (osmanische Vizekönige) von Ägypten weite Teile des Landes zu erobern. Dabei kamen drei Gebiete unter osmanische Vewaltung: die Sultanate Funj im Zentralsudan und Dar Fur („Land der Fur“) im Westen, beides die wichtigsten ökologischen Zonen, sowie die südliche Peripherie (im Winkel des Bahr al-Ghazal und Bahr Al-Abyad). Der Zentralsudan bezieht das ganze Jahr über sein Wasser aus dem Nil. Die zwei Hauptflüsse des Nil, der blaue und der weiße Nil, haben ihren Ursprung in Äthiopien und Uganda, treffen sich in Khartum und fließen weiter nach Ägypten. Neben den vom Nil bewässerten Landstrichen sind weite Gebiete Wüste, Semiwüste oder Savanne mit ihren unterschiedlichen Niederschlagsmengen. Die Provinz Darfur im Westen ist, ebenso wie das östlich benachbarte Kordofan, vollkommen auf Regenfeldbau angewiesen.

 

Es muss schon ein Genozid sein, sonst interessiert Darfur nicht!
Von Julie Flint und Alex de Waal

Die Kampagne „Save Darfur“ ist umstritten. Das Wort vom Genozid, von dem „Save Darfur“ behauptet, er finde in Darfur satt, sei in der Sache falsch und seine Benutzung politisch sogar kontraproduktiv, behaupten die Kritiker. Fakt ist, dass tatsächlich erst die mediale Aufladung des Konflikts als Genozid die internationale Öffentlichkeit bewegt und die politischen Institutionen, allen voran das US-Außenministerium zum Handeln gebracht hat. Fakt ist aber auch, dass die gleiche mediale Aufladung eine Simplifizierung des Konflikts notwendig machte und damit, bewusst oder unbewusst, mitunter zur Verschärfung der Lage vor Ort beigetragen hat. Die Rede vom Genozid machte es notwendig, Täter und Opfer eindeutig und unmissverständlich zu benennen. Entgegen der komplexen und komplizierten Situation vor Ort reduziert die mediale Präsentation der „Save Darfur“-Kampagne die Täter auf „Araber“ und die Opfer auf „Schwarzafrikaner“.

 

Infokasten: Genozid: Ja oder Nein – Der Streit um die Toten

Infokasten: Der Darfur-Konflikt und der Konflikt im Südsudan

Infokasten: UNMIS, MINURCAT und UNAMID

Der Internationale Strafgerichtshof und Darfur: Wie hinderlich ist Gerechtigkeit?
von Annette Weber/Denis M. Tull

Am 14. Juli 2008 reichte Luis Moreno-Ocampo, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), vor dem Gericht ein Ersuchen um Ausstellung eines Haftbefehls gegen den Präsidenten des Sudan, Omar Hassan al-Bashir, ein. Ocampo wirft al-Bashir Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in der sudanesischen Konfliktregion Darfur vor. Zum ersten Mal in der Geschichte des IStGH gründet sich ein solches Ersuchen auf dem Tatbestand des Völkermords, und zum ersten Mal wird ein amtierender Staatschef ins Visier genommen. Während Menschenrechtsgruppen den Schritt als Meilenstein auf dem Weg der Durchsetzung der Menschenrechte feiern, sorgen sich andere, einschließlich des Generalsekretärs der Vereinten Nationen Ban Ki Moon, um die Auswirkungen des Verfahrens auf den Frieden im Sudan. Am 4. März 2009 hat Luis Moreno-Ocampo einen internationalen Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir erlassen. Die Autorin unterstützt diesen Schritt.

 

Eine Kritik am Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir
von Alex de Waal

Dieser Beitrag basiert auf einem längeren Blogeintrag von Alex de Waal vom Januar 2009. Dort nimmt er ausführlich zu den vom IStGH Chefankläger vorgebrachten zehn Anklagepunkten gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir Stellung, wobei sich drei der Anklagepunkte auf Genozid, fünf auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und zwei auf Kriegsverbrechen beziehen. Wir dokumentieren in Auszügen de Waals politische Einschätzung der Folgen des IStGH Haftbefehls. Den an den juristischen Argumentationen de Waals interessierten Lesern möchten wir seinen detaillierten Blog www.ssrc.org/blogs/darfur/ empfehlen.“

 

Was hindert den Sudan daran, sein Entwicklungspotenzial zu nutzen?
von Anja Dargatz

Das wirtschaftliche Muster des Sudans ist aus vielen sich entwickelnden Ländern bekannt: Trotz stolzer Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts von 9, 3% (2003-6, zum Vergleich: Kenia 5,5, Ägypten 4,8%) ist der Sudan ein Least-Development-Country ( Platz 42 von 50 Ländern). Auf dem Human Poverty Index liegt Sudan auf Platz 69 (von 177), auf dem Gender-Related Development Index auf 147. Der Transparency International Perzeptionsindex lautet 1,6 (von 10 Punkten und damit auf Platz 173 von 180 Ländern). Die geschätzte Armutsrate liegt bei 70%. 2007 hat die Regierung 750 Millionen US$ zusätzliche Auslandsschulden aufgenommen. Exporte bestehen im Durchschnitt zu 95% aus Erdöl. 2001 waren lediglich 163.000 Menschen (formal) im verarbeitenden Sektor angestellt, die einen bescheidenen Mehrwert von 170.000 US$ erwirtschafteten, den größten Anteil tragen Nahrungsmittel und Getränke. Dabei sind die Ausgangsbedingungen des Sudan vergleichsweise positiv: Rohstoffreichtum, fruchtbares Land, Wasser und bis zum politischen Umbruch 1989 auch eine global konkurrenzfähige Bildungselite.

 

Chinas Beziehungen zum Sudan: Ein Wandel der Innen- und Außenpolitik
von Daniel Large

Trotz einer langen Geschichte chinesischer Unterstützung, kultureller Beziehungen und des Handels, spielte China nach der Unabhängigkeit im Jahr 1956 keine wichtige Rolle in der sudanesischen Innen- und Außenpolitik. Erst nach 1989 hat Chinas Rolle innerhalb des Sudans zunehmend an Bedeutung gewonnen. Vor der Ölinvestition ab Mitte der 1990er Jahre, die Präsident Bashir nach einem Treffen mit Präsident Jiang Zemin im September 1995 in Beijing aushandelte, waren die Beziehungen Chinas zum Sudan im Großen und Ganzen eher symbolischer Natur als politisch bedeutsam. Am 4. Februar 2009 feierten die chinesische und die sudanesische Regierung das offizielle goldene Jubiläum ihrer diplomatischen Beziehungen – fünfzig Jahre nachdem die Republik China mit ihrer diplomatischen Vertretung im Sudan, die vierte auf dem afrikanischen Kontinent, eingerichtet hatte. Beijings Beziehungen zum Sudan sind bisher der wichtigste und kontroverseste Aspekt von Chinas wachsendem Engagement in Afrika.

 


IRAN

 

30 Jahre Islamische Revolution: Fortschritt, Rückschritt, Stillstand
von Mohssen Massarrat

Revolutionen finden statt, wenn die da oben nicht mehr können und die da unten nicht mehr wollen. Diese zutreffende Erklärung Lenins trifft auch auf die Islamische Revolution im Iran zu. Mohammed Reza Pahlewi, der letzte Monarch einer 2500 Jahre alten Herrschertradition, war nicht nur als Tyrann und als ein durch einen CIA-Putsch auf den Thron gehievter Monarch vom Volk verhasst. Er hatte auch Ende der 1970er Jahre keinen Halt innerhalb der Herrscherelite mehr. Es folgte der Sturz der Monarchie und der Beginn einer revolutionären Umwälzung unter islamischem Vorzeichen unter der Führung von Ayatollah Khomeini und der Beteiligung des iranischen Bürgertums, das jedoch an seiner eigenen Entscheidungsschwäche im Kampf für Meinungs- und Pressefreiheit scheiterte. Unter Ahmadinejad manövriert sich der Staat immer mehr in die Sackgasse. Für Massarrat steht jetzt die Überwindung der Selbstblockade der Islamischen Republik auf der politischen Agenda.

 

Youtubing Teheran – Für eine Ethik des Betrachtens
von Patricia Edema

Die Protest-Bilder aus Teheran schockieren die Weltöffentlichkeit und bestätigen zugleich die öffentliche Paralyse.

 


LIBANON

 

Hizbullah nach Doha: Eine neue Politik für eine neue Ära?
von Manuel Samir Sakmani

Die libanesische Hizbullah (Partei Gottes) stellt nicht nur die zahlenstärkste Fraktion ihres Heimatlandes dar, sie ist seit ihrer Formierung 1982 auch zu dem vielleicht hartnäckigsten Widersacher israelischer Interessen in der Region herangewachsen. Dabei wartet sie mit einer sozial-karitativen Infrastruktur und militärischen Kapazitäten sowie einer operativen Professionalität auf, die in dieser Kombination, nicht nur unter islamistischen Oppositions- und Widerstandsbewegungen, ihresgleichen suchen. Ein Umstand, durch den die Organisation zunehmend als maßgeblich für die Entwicklungen im Nahen Osten erachtet wird.

 

Aus den Erfahrungen des weltweiten Befreiungskampfes lernen
Von Manuel Samir Sakmani

 


PALÄSTINA/ISRAEL

 

Israel, Südafrika und Apartheid
von John Dugard

John Dugard war Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über Menschenrechtsverletzungen in den besetzten palästinensischen Gebieten. Der folgende Text ist seine Rede zum Gedenken an Hisham B. Sharabi, der 2005 in Beirut verstarb. Hisham Sharabi war Professor für Geschichte und hatte den Omar al-Mukhtar Lehrstuhl für Arabische Kultur. John Dugard beschreibt in seiner Rede, die er am 26. März im Palästinensischen Zentrum in Washington D.C. hielt, die wesentlichen Unterschiede zwischen dem südafrikanischen Apartheidsystem und dem israelischen.

 

60 Jahre Nakba: Von ethnischer Säuberung zur Dekolonisierung?
von Ali Fathollah-Nejad

Im Februar fand an der Londoner »School of Oriental and African Studies« (SOAS) die wohl seit Jahren hochkarätigste internationale wissenschaftliche Tagung zum Nahostkonflikt statt. Unter dem Titel „Die ‚Nakba‘: Sechzig Jahre Enteignung, sechzig Jahre Widerstand“ diskutierten auf Einladung des »London Middle East Institute« über zwei Tage lang führende Wissenschaftler über so diverse Themen, wie die oftmals wenig beachtete palästinensische Geschichtserfahrung und Leidensgeschichte, die Geschichtsschreibung Palästinas und des Konfliktes mit Israel, sowie Facetten und Aussichten des nationalen Widerstands gegen die israelische Besatzung. Ebenso zur Sprache kamen der einen Monat zurückliegende israelische Waffengang in Gaza und Möglichkeiten und Wege einer gerechten Lösung des nun über sechs Dekaden schwelenden Konfliktes, dessen Beilegung allerorten als zentral für eine Befriedungsdynamik in der gesamten Region des sog. Nahen und Mittleren Ostens erachtet wird.

 


WIRTSCHAFTSKOMMENTAR

 

Konjunkturspritze aus dem Morgenland – Die Beteiligung von Abu Dhabi an Daimler
von Barik Schuber

Im März dieses Jahres kaufte sich Aabar, ein Staatsfonds aus Abu Dhabi, mit ca. 2 Milliarden Euro für einen Anteil von 9,1 Prozent bei der „deutschen Markenikone“ Daimler Benz ein. Dazu meldete dpa am 23. März 2009: „Scheichs übernahmen Macht bei Daimler. Der Inbegriff deutscher Autobau-Kunst, Daimler, ist jetzt fest in den Händen von Arabern. Nachdem Kuwait bereits seit den 70er Jahren als Großaktionär an Bord ist, hat nun das benachbarte Abu Dhabi zugeschlagen.“ Der Artikel versucht die Diskussion über diesen Deal zu versachlichen und den beiderseitigen Nutzen dieses Geschäftes abzuwägen sowie die einzel- und gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen dieses Deals näher zu beleuchten.

 


ZEITENSPRUNG

 

1908: Einhundertundein Jahre nach der konstitutionellen Revolution im Osmanischen Reich
von Vangelis Kechriotis

In der Folge eines von den als Jungtürken bekannten Mitgliedern des Militärs und der Bürokratie angeführten Aufstands wurde Sultan Abdülhamid II nach dreiunddreißig Jahren absolutistischer Herrschaft im Juli 1908 gedrängt, die Konstitution, die er selbst im Jahr 1877 außer Kraft gesetzt hatte, wieder in Kraft zu setzen. Die Abgeordneten, die in das im Dezember 1908 eröffnete Parlament gewählt wurden, vertraten sowohl die muslimischen als auch die nicht-muslimischen Gemeinden. Die erste Periode dieses Parlaments (1908–1912) veränderte die Art und Weise, wie die osmanischen Untertanen ihre Beziehungen zur Obrigkeit betrachteten; dies gilt insbesondere für die urbanen Zentren, wo die Entscheidungen und die Mobilisierung von Bevölkerungsgruppen vornehmlich stattfanden.

 


LITERATUR

 

Samar Yazbek: Syrische Literatur zwischen Politik und Zimtgeruch
von Amall Breijawi-Mousa

Insbesondere weibliche arabische Autoren wurden lange Zeit verstärkt aus einer feministischen Perspektive wahrgenommen, wodurch ihre Vielschichtigkeit häufig förmlich überlesen wurde mit der Folge, dass die politischen, humanistischen, nationalistischen und ideologischen Aspekte keine bzw. nur wenig Beachtung fanden und die Rezensionen in der Geschlechterthematik erstarrten. Die Prämisse einer ‚weiblichen‘ Privatheit gegenüber einer ‚männlichen‘ Öffentlichkeit vermittelte den Eindruck einer ‚anderen‘ Literatur. Die Diskussionen um postkoloniale Theorien – angeregt durch den viel und vor allem auch kontrovers behandelten Orientalismus-Diskurs von Edward Said – wie auch neuere Ansätze in der Literaturtheorie selbst brachen gängige Bilder und Klischees bezüglich der arabischen Frau, der arabischen Schriftstellerin auf und eröffneten einen differenzierteren Zugang zu ihrem Werk.

 

Lehm
von Samar Yazbek

 

Der Andere
von Hamid Fadlallah

 

Fertiges Szenario
von Mahmud Darwish

 


EX LIBRIS

 

Becker, Johannes M., Wulf, Herbert (Hg.): Zerstörter Irak – Zukunft des Irak? Der Krieg, die Vereinten Nationen und die Probleme eines Neubeginns.

von Werner Ruf

GASTKOMMENTAR

Ein Turban und Umhang tragender Militärdiktator – absurd –, aber…
von Bahman Nirumand

 


SUDAN: Kosmos oder Chaos

Zwanzig Jahre unter al-Bashir: eine Bilanz
von Mohamed Mahmoud

Als die Islamisten unter Führung von Brigadegeneral Omar al-Bashir am Morgen des 30. Juni 1989 in Khartum die Macht übernahmen, befand sich das Land am Scheideweg. Im sechsten Jahr des Bürgerkrieges zwischen der südsudanesischen Volksbefreiungsbewegung (SPLM) und Regierungstruppen und im dritten Jahr der unfähigen und richtungslosen, demokratisch gewählten Regierung unter Sadiq al-Mahdi, die aus ideologischen Gründen zögerte, mit der SPLM Frieden zu schließen, befand sich das Land in einem Zustand politischer Erstarrung und eskalierender Gewalt. Eine bedeutende Entwicklung war der Abschluss des Friedensabkommens zwischen der Demokratischen Unionspartei (DUP) und der SPLM, im November 1988. Das Abkommen sah einen Waffenstillstand und eine nationale verfassungsgebende Versammlung vor. Es sollte ein politisches System geschaffen werden, das die wirtschaftlichen und politischen Probleme lösen sollte. Doch dann verübten die Islamisten ihren Putsch und machten alle Hoffnungen zunichte.

 

Machtstrukturen und politische Lager
von Annette Weber

Seit dem Putsch des heutigen Präsidenten al-Baschir im Jahre 1989 liegt die Staatsmacht im Sudan bei der Nationalen Kongresspartei (National Congress Party, NCP), deren Einfluss sich jedoch nicht auf das ganze Land erstreckt. Obgleich also faktisch nicht von einer flächendeckenden Sicherstellung staatlicher Kernfunktionen auszugehen ist (Kontrolle über das Territorium, Sicherheit, Gesundheitsversorgung, Bildung), unterbinden das Militär und die Sicherheitsdienste in Khartum jeden Versuch, lokale Regierungsformen zu stärken oder regional Macht auszuüben. Von jeher neigten die Machthaber im Sudan dazu, mit der Peripherie des Landes nur widerwillig oder in Form militärischer Auseinandersetzungen zu kommunizieren.

 

Bilanz: 4 Jahre nach dem Comprehensive Peace Agreement (CPA)
von Marina Peter

Das CPA wurde am 9.Januar 2005 nach Jahren zäher Verhandlungen, prominent unterstützt durch Vertreter der internationalen Gemeinschaft, von den beiden Hauptkriegsparteien SPLM und NCP in Nairobi unterschrieben. Nach vier Jahren CPA und einer fast aussichtslosen Lage fragt Marina Peter, ob man es sich gerade jetzt leisten kann leichtfertig das Erreichte durch zunehmende „Kriegsrhetorik“ aufs Spiel zu setzen.

 

Wahlen 2010
von Roman Deckert

Im Februar 2010 sollen im Sudan, einem der komplexesten und heterogensten Länder der Welt, freie und faire Wahlen stattfinden – zum ersten Mal seit 1986. Die Wahlen sind eine zentrale Säule im Comprehensive Peace Agreement (CPA), das im Januar 2005 von der Zentralregierung in Khartoum und den Rebellen der Sudan People’s Liberation Army (SPLA) unterzeichnet wurde. Es beendete den Zweiten Bürgerkrieg, der 1983 im Südsudan ausgebrochen war und sich in der Folge auch auf benachbarte Gebiete wie die Nuba-Berge und den Ostsudan ausweitete.

 

Darfur
von Norbert Mattes

Der Sudan ist Afrikas größter Staat, in seiner Ausdehnung etwa vergleichbar mit Westeuropa. Im frühen 19. Jahrhundert begannen die Khediven (osmanische Vizekönige) von Ägypten weite Teile des Landes zu erobern. Dabei kamen drei Gebiete unter osmanische Vewaltung: die Sultanate Funj im Zentralsudan und Dar Fur („Land der Fur“) im Westen, beides die wichtigsten ökologischen Zonen, sowie die südliche Peripherie (im Winkel des Bahr al-Ghazal und Bahr Al-Abyad). Der Zentralsudan bezieht das ganze Jahr über sein Wasser aus dem Nil. Die zwei Hauptflüsse des Nil, der blaue und der weiße Nil, haben ihren Ursprung in Äthiopien und Uganda, treffen sich in Khartum und fließen weiter nach Ägypten. Neben den vom Nil bewässerten Landstrichen sind weite Gebiete Wüste, Semiwüste oder Savanne mit ihren unterschiedlichen Niederschlagsmengen. Die Provinz Darfur im Westen ist, ebenso wie das östlich benachbarte Kordofan, vollkommen auf Regenfeldbau angewiesen.

 

Es muss schon ein Genozid sein, sonst interessiert Darfur nicht!
Von Julie Flint und Alex de Waal

Die Kampagne „Save Darfur“ ist umstritten. Das Wort vom Genozid, von dem „Save Darfur“ behauptet, er finde in Darfur satt, sei in der Sache falsch und seine Benutzung politisch sogar kontraproduktiv, behaupten die Kritiker. Fakt ist, dass tatsächlich erst die mediale Aufladung des Konflikts als Genozid die internationale Öffentlichkeit bewegt und die politischen Institutionen, allen voran das US-Außenministerium zum Handeln gebracht hat. Fakt ist aber auch, dass die gleiche mediale Aufladung eine Simplifizierung des Konflikts notwendig machte und damit, bewusst oder unbewusst, mitunter zur Verschärfung der Lage vor Ort beigetragen hat. Die Rede vom Genozid machte es notwendig, Täter und Opfer eindeutig und unmissverständlich zu benennen. Entgegen der komplexen und komplizierten Situation vor Ort reduziert die mediale Präsentation der „Save Darfur“-Kampagne die Täter auf „Araber“ und die Opfer auf „Schwarzafrikaner“.

 

Infokasten: Genozid: Ja oder Nein – Der Streit um die Toten

Infokasten: Der Darfur-Konflikt und der Konflikt im Südsudan

Infokasten: UNMIS, MINURCAT und UNAMID

Der Internationale Strafgerichtshof und Darfur: Wie hinderlich ist Gerechtigkeit?
von Annette Weber/Denis M. Tull

Am 14. Juli 2008 reichte Luis Moreno-Ocampo, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), vor dem Gericht ein Ersuchen um Ausstellung eines Haftbefehls gegen den Präsidenten des Sudan, Omar Hassan al-Bashir, ein. Ocampo wirft al-Bashir Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in der sudanesischen Konfliktregion Darfur vor. Zum ersten Mal in der Geschichte des IStGH gründet sich ein solches Ersuchen auf dem Tatbestand des Völkermords, und zum ersten Mal wird ein amtierender Staatschef ins Visier genommen. Während Menschenrechtsgruppen den Schritt als Meilenstein auf dem Weg der Durchsetzung der Menschenrechte feiern, sorgen sich andere, einschließlich des Generalsekretärs der Vereinten Nationen Ban Ki Moon, um die Auswirkungen des Verfahrens auf den Frieden im Sudan. Am 4. März 2009 hat Luis Moreno-Ocampo einen internationalen Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir erlassen. Die Autorin unterstützt diesen Schritt.

 

Eine Kritik am Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir
von Alex de Waal

Dieser Beitrag basiert auf einem längeren Blogeintrag von Alex de Waal vom Januar 2009. Dort nimmt er ausführlich zu den vom IStGH Chefankläger vorgebrachten zehn Anklagepunkten gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir Stellung, wobei sich drei der Anklagepunkte auf Genozid, fünf auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und zwei auf Kriegsverbrechen beziehen. Wir dokumentieren in Auszügen de Waals politische Einschätzung der Folgen des IStGH Haftbefehls. Den an den juristischen Argumentationen de Waals interessierten Lesern möchten wir seinen detaillierten Blog www.ssrc.org/blogs/darfur/ empfehlen.“

 

Was hindert den Sudan daran, sein Entwicklungspotenzial zu nutzen?
von Anja Dargatz

Das wirtschaftliche Muster des Sudans ist aus vielen sich entwickelnden Ländern bekannt: Trotz stolzer Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts von 9, 3% (2003-6, zum Vergleich: Kenia 5,5, Ägypten 4,8%) ist der Sudan ein Least-Development-Country ( Platz 42 von 50 Ländern). Auf dem Human Poverty Index liegt Sudan auf Platz 69 (von 177), auf dem Gender-Related Development Index auf 147. Der Transparency International Perzeptionsindex lautet 1,6 (von 10 Punkten und damit auf Platz 173 von 180 Ländern). Die geschätzte Armutsrate liegt bei 70%. 2007 hat die Regierung 750 Millionen US$ zusätzliche Auslandsschulden aufgenommen. Exporte bestehen im Durchschnitt zu 95% aus Erdöl. 2001 waren lediglich 163.000 Menschen (formal) im verarbeitenden Sektor angestellt, die einen bescheidenen Mehrwert von 170.000 US$ erwirtschafteten, den größten Anteil tragen Nahrungsmittel und Getränke. Dabei sind die Ausgangsbedingungen des Sudan vergleichsweise positiv: Rohstoffreichtum, fruchtbares Land, Wasser und bis zum politischen Umbruch 1989 auch eine global konkurrenzfähige Bildungselite.

 

Chinas Beziehungen zum Sudan: Ein Wandel der Innen- und Außenpolitik
von Daniel Large

Trotz einer langen Geschichte chinesischer Unterstützung, kultureller Beziehungen und des Handels, spielte China nach der Unabhängigkeit im Jahr 1956 keine wichtige Rolle in der sudanesischen Innen- und Außenpolitik. Erst nach 1989 hat Chinas Rolle innerhalb des Sudans zunehmend an Bedeutung gewonnen. Vor der Ölinvestition ab Mitte der 1990er Jahre, die Präsident Bashir nach einem Treffen mit Präsident Jiang Zemin im September 1995 in Beijing aushandelte, waren die Beziehungen Chinas zum Sudan im Großen und Ganzen eher symbolischer Natur als politisch bedeutsam. Am 4. Februar 2009 feierten die chinesische und die sudanesische Regierung das offizielle goldene Jubiläum ihrer diplomatischen Beziehungen – fünfzig Jahre nachdem die Republik China mit ihrer diplomatischen Vertretung im Sudan, die vierte auf dem afrikanischen Kontinent, eingerichtet hatte. Beijings Beziehungen zum Sudan sind bisher der wichtigste und kontroverseste Aspekt von Chinas wachsendem Engagement in Afrika.

 


IRAN

 

30 Jahre Islamische Revolution: Fortschritt, Rückschritt, Stillstand
von Mohssen Massarrat

Revolutionen finden statt, wenn die da oben nicht mehr können und die da unten nicht mehr wollen. Diese zutreffende Erklärung Lenins trifft auch auf die Islamische Revolution im Iran zu. Mohammed Reza Pahlewi, der letzte Monarch einer 2500 Jahre alten Herrschertradition, war nicht nur als Tyrann und als ein durch einen CIA-Putsch auf den Thron gehievter Monarch vom Volk verhasst. Er hatte auch Ende der 1970er Jahre keinen Halt innerhalb der Herrscherelite mehr. Es folgte der Sturz der Monarchie und der Beginn einer revolutionären Umwälzung unter islamischem Vorzeichen unter der Führung von Ayatollah Khomeini und der Beteiligung des iranischen Bürgertums, das jedoch an seiner eigenen Entscheidungsschwäche im Kampf für Meinungs- und Pressefreiheit scheiterte. Unter Ahmadinejad manövriert sich der Staat immer mehr in die Sackgasse. Für Massarrat steht jetzt die Überwindung der Selbstblockade der Islamischen Republik auf der politischen Agenda.

 

Youtubing Teheran – Für eine Ethik des Betrachtens
von Patricia Edema

Die Protest-Bilder aus Teheran schockieren die Weltöffentlichkeit und bestätigen zugleich die öffentliche Paralyse.

 


LIBANON

 

Hizbullah nach Doha: Eine neue Politik für eine neue Ära?
von Manuel Samir Sakmani

Die libanesische Hizbullah (Partei Gottes) stellt nicht nur die zahlenstärkste Fraktion ihres Heimatlandes dar, sie ist seit ihrer Formierung 1982 auch zu dem vielleicht hartnäckigsten Widersacher israelischer Interessen in der Region herangewachsen. Dabei wartet sie mit einer sozial-karitativen Infrastruktur und militärischen Kapazitäten sowie einer operativen Professionalität auf, die in dieser Kombination, nicht nur unter islamistischen Oppositions- und Widerstandsbewegungen, ihresgleichen suchen. Ein Umstand, durch den die Organisation zunehmend als maßgeblich für die Entwicklungen im Nahen Osten erachtet wird.

 

Aus den Erfahrungen des weltweiten Befreiungskampfes lernen
Von Manuel Samir Sakmani

 


PALÄSTINA/ISRAEL

 

Israel, Südafrika und Apartheid
von John Dugard

John Dugard war Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über Menschenrechtsverletzungen in den besetzten palästinensischen Gebieten. Der folgende Text ist seine Rede zum Gedenken an Hisham B. Sharabi, der 2005 in Beirut verstarb. Hisham Sharabi war Professor für Geschichte und hatte den Omar al-Mukhtar Lehrstuhl für Arabische Kultur. John Dugard beschreibt in seiner Rede, die er am 26. März im Palästinensischen Zentrum in Washington D.C. hielt, die wesentlichen Unterschiede zwischen dem südafrikanischen Apartheidsystem und dem israelischen.

 

60 Jahre Nakba: Von ethnischer Säuberung zur Dekolonisierung?
von Ali Fathollah-Nejad

Im Februar fand an der Londoner »School of Oriental and African Studies« (SOAS) die wohl seit Jahren hochkarätigste internationale wissenschaftliche Tagung zum Nahostkonflikt statt. Unter dem Titel „Die ‚Nakba‘: Sechzig Jahre Enteignung, sechzig Jahre Widerstand“ diskutierten auf Einladung des »London Middle East Institute« über zwei Tage lang führende Wissenschaftler über so diverse Themen, wie die oftmals wenig beachtete palästinensische Geschichtserfahrung und Leidensgeschichte, die Geschichtsschreibung Palästinas und des Konfliktes mit Israel, sowie Facetten und Aussichten des nationalen Widerstands gegen die israelische Besatzung. Ebenso zur Sprache kamen der einen Monat zurückliegende israelische Waffengang in Gaza und Möglichkeiten und Wege einer gerechten Lösung des nun über sechs Dekaden schwelenden Konfliktes, dessen Beilegung allerorten als zentral für eine Befriedungsdynamik in der gesamten Region des sog. Nahen und Mittleren Ostens erachtet wird.

 


WIRTSCHAFTSKOMMENTAR

 

Konjunkturspritze aus dem Morgenland – Die Beteiligung von Abu Dhabi an Daimler
von Barik Schuber

Im März dieses Jahres kaufte sich Aabar, ein Staatsfonds aus Abu Dhabi, mit ca. 2 Milliarden Euro für einen Anteil von 9,1 Prozent bei der „deutschen Markenikone“ Daimler Benz ein. Dazu meldete dpa am 23. März 2009: „Scheichs übernahmen Macht bei Daimler. Der Inbegriff deutscher Autobau-Kunst, Daimler, ist jetzt fest in den Händen von Arabern. Nachdem Kuwait bereits seit den 70er Jahren als Großaktionär an Bord ist, hat nun das benachbarte Abu Dhabi zugeschlagen.“ Der Artikel versucht die Diskussion über diesen Deal zu versachlichen und den beiderseitigen Nutzen dieses Geschäftes abzuwägen sowie die einzel- und gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen dieses Deals näher zu beleuchten.

 


ZEITENSPRUNG

 

1908: Einhundertundein Jahre nach der konstitutionellen Revolution im Osmanischen Reich
von Vangelis Kechriotis

In der Folge eines von den als Jungtürken bekannten Mitgliedern des Militärs und der Bürokratie angeführten Aufstands wurde Sultan Abdülhamid II nach dreiunddreißig Jahren absolutistischer Herrschaft im Juli 1908 gedrängt, die Konstitution, die er selbst im Jahr 1877 außer Kraft gesetzt hatte, wieder in Kraft zu setzen. Die Abgeordneten, die in das im Dezember 1908 eröffnete Parlament gewählt wurden, vertraten sowohl die muslimischen als auch die nicht-muslimischen Gemeinden. Die erste Periode dieses Parlaments (1908–1912) veränderte die Art und Weise, wie die osmanischen Untertanen ihre Beziehungen zur Obrigkeit betrachteten; dies gilt insbesondere für die urbanen Zentren, wo die Entscheidungen und die Mobilisierung von Bevölkerungsgruppen vornehmlich stattfanden.

 


LITERATUR

 

Samar Yazbek: Syrische Literatur zwischen Politik und Zimtgeruch
von Amall Breijawi-Mousa

Insbesondere weibliche arabische Autoren wurden lange Zeit verstärkt aus einer feministischen Perspektive wahrgenommen, wodurch ihre Vielschichtigkeit häufig förmlich überlesen wurde mit der Folge, dass die politischen, humanistischen, nationalistischen und ideologischen Aspekte keine bzw. nur wenig Beachtung fanden und die Rezensionen in der Geschlechterthematik erstarrten. Die Prämisse einer ‚weiblichen‘ Privatheit gegenüber einer ‚männlichen‘ Öffentlichkeit vermittelte den Eindruck einer ‚anderen‘ Literatur. Die Diskussionen um postkoloniale Theorien – angeregt durch den viel und vor allem auch kontrovers behandelten Orientalismus-Diskurs von Edward Said – wie auch neuere Ansätze in der Literaturtheorie selbst brachen gängige Bilder und Klischees bezüglich der arabischen Frau, der arabischen Schriftstellerin auf und eröffneten einen differenzierteren Zugang zu ihrem Werk.

 

Lehm
von Samar Yazbek

 

Der Andere
von Hamid Fadlallah

 

Fertiges Szenario
von Mahmud Darwish

 


EX LIBRIS

 

Becker, Johannes M., Wulf, Herbert (Hg.): Zerstörter Irak – Zukunft des Irak? Der Krieg, die Vereinten Nationen und die Probleme eines Neubeginns.

von Werner Ruf