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Gastkommentar
Religionskriege??
Von Arnold Hottinger


Schwerpunkt: Intervention in Afghanistan – 5 Jahre nach Petersberg

Vom Pufferstaat zum interregionalen Transitland?
Von Bernd Kuzmits

Afghanistan hat als landlocked country Außengrenzen zu sechs Staaten. Jene zu Pakistan ist mit 2450 km die längste und zugleich umstrittenste. Im Westen schließt der Iran an (936 km Grenzlänge), im Norden Tadschikistan (1206 km), Turkmenistan (744 km) und Usbekistan (137 km). Die Grenze zu China (76 km), im Pamir-Gebirge gelegen und den Abschluß des Wachan-Korridors bildend, ist nur schwer zugänglich und hat keinen offiziellen Grenzübergang. Grenzen und Grenzgebiete gehören zu den sensibelsten Regionen eines Staates. Speziell für Afghanistan gilt, daß staatliche Institutionen kaum einen Bezugsrahmen bieten, der über das administrative Zentrum hinausreicht und somit auch wenig Präsenz und Wirkungsmacht in den heiklen Rändern zeigen. Dieser Artikel geht der Frage nach, wie sich regionale Orientierung in Grenzregionen auswirkt.


Schwerpunkt: Intervention in Afghanistan – 5 Jahre nach Petersberg

Die letzte Grenze: Die paschtunischen Stammesgebiete zwischen Taliban und NATO
Von Conrad Schetter

Nahezu zeitgleich wurden Anfang September 2006 zwei Kleinstädte – hunderte von Kilometern voneinander entfernt – Zeuge ähnlich lautender Abkommen. Sowohl in Qala Musa in der südafghanischen Provinz Helmand wie in Maidan Shah in der pakistanischen Tribal Area North Waziristan trafen lokale Eliten und Taliban mit britischem bzw. pakistanischem Militär ein Einverständnis darüber, daß das Militär abzuziehen habe und die lokalen Stämme wieder das Sagen übernehmen. Diese Abkommen wurden nicht von ungefähr im Vorfeld der Gespräche, die George Bush mit Pervez Musharraf und Hamid Karzai am 27. September in Washington führte, getroffen. Nach fünfjährigen, von den internationalen Koalitionstruppen immer intensiver geführten Kämpfen gegen die Taliban, scheinen letztere nun dem Sieg näher zu sein als erstere.


Schwerpunkt: Intervention in Afghanistan – 5 Jahre nach Petersberg

Afghanistan: Unwägbares „nation building“
Von Matin Baraki

Die Zerstörung der staatlichen Strukturen Afghanistans nahm schon 1979 ihren Anfang. Der ehemalige CIA-Direktor Robert Gates schrieb in seinen Memoiren, daß die US-Geheimdienste bereits sechs Monate vor der sowjetischen Intervention Ende 1979 damit begannen, die afghanischen Islamisten zu unterstützen. Auch der Sicherheitsberater des US-Präsidenten Jimmy Carter, Zbigniew Brzezinski, bestätigte, daß dieser am 3. Juli 1979 die erste Direktive über die geheime Unterstützung für die islamistische Opposition gegen die Regierung in Kabul unterzeichnet hatte. Danach folgte die sowjetische Intervention und damit wurde der Afghanistan-Konflikt internationalisiert. Weder ist sein Ende absehbar, noch sind die verheerenden Folgen ansatzweise bewältigt.


Schwerpunkt: Intervention in Afghanistan – 5 Jahre nach Petersberg

Versuchslabor für Stabilisierungsstrategien
Von Rainer Glassner

Die Aussichten in Afghanistan sind 5 Jahre nach dem Sturz der Taliban so düster wie zu keinem Zeitpunkt seit 2001. Eine Vervierfachung der Anschläge im Vergleich zum Vorjahr kostete 2006 (bis November) 3.700 Leben. Erschreckend ist die Entwicklung auch innerhalb des Jahres: Lag die Zahl der Anschläge im März noch bei 300, waren es im September schon 600. Im Folgenden sollen einige der Strategien der Internationalen Gemeinschaft, die Sicherheitslage in den Griff zu bekommen, beleuchtet werden. Afghanistan kann hierbei stellvertretend für einen der vielen zerfallenden Staaten (failed states) gesehen werden, die vor allem nach dem Ende des Kalten Krieges auf die Weltbühne traten.


Schwerpunkt: Intervention in Afghanistan – 5 Jahre nach Petersberg

Irans neue Politik in Afghanistan
Von Andreas Wilde

Iran ist mit seiner fast 900 Kilometer langen Grenze und aufgrund seiner strategischen Lage einer der wichtigsten Anrainer Afghanistans. Abgesehen davon leben heute zwei Millionen Afghanen als Gastarbeiter und Flüchtlinge im Iran. Das Verhältnis zwischen beiden Ländern war zeitweise angespannt und die iranische Politik war in Bezug auf Afghanistan stets von einer gewissen Ambivalenz geprägt. Lange Zeit konnte sich Iran nicht mit dem Verlust der Stadt Herat und eines Großteils seiner einstigen Provinz Khorasan abfinden. Es hat folglich im 19. Jahrhundert nicht an Versuchen gemangelt, Herat mit Rückendeckung Rußlands gewaltsam zurückzuerobern. Diese Ambivalenz Teherans gegenüber dem östlichen Nachbarn setzte sich auch im 20. Jahrhundert fort, man schwankte dabei zwischen mehr oder weniger offener Einflußnahme auf das Geschehen jenseits der Grenze zur Wahrung kurzfristiger politischer Interessen und pragmatischer Zurückhaltung bis hin zur Etablierung enger freundschaftlicher Beziehungen.


Schwerpunkt: Intervention in Afghanistan – 5 Jahre nach Petersberg

Afghanistanpolitik der VR China
Von Matin Baraki

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Afghanistan allgemein als Einflußbereich der Sowjetunion akzeptiert. Sowohl die westlichen Länder als auch China hatten ihre Versuche, das Land an sich zu binden, aufgegeben. Erst nach dem XX. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) vom 14.-25.2.1956, auf dem Nikita Chruschschtow mit den Verbrechen Josef Stalins abgerechnet hatte, warf Mao Tse-Tong der sowjetischen Führung Revisionismus vor und leitete eine eigenständige Außenpolitik ein, in deren Folge auch eine aktivere Afghanistan-Politik betrieben wurde. China und Afghanistan hatten schon am 12. Januar 1955 diplomatische Beziehungen aufgenommen. 1960 folgte ein Freundschaftsvertrag und 1963 das Grenzabkommen.


Schwerpunkt: Intervention in Afghanistan – 5 Jahre nach Petersberg

Balutschistan zwischen Staat und Stämmen: Zugriff auf die Ressourcen
Von Jorge Scholz

33 Jahre nach einem blutigen Konflikt, der nach offiziellen Zahlen mehr als 5.000 Rebellen und fast 3.000 Soldaten der Armee das Leben kostete, steuert die pakistanische Provinz Balutschistan erneut auf eine schwere Krise zu. Denn die spektakuläre Ermordung des prominenten Stammesführers und früheren Ministerpräsidenten Balutschistans, Nawab Akbar Khan Bugti, durch ein Armeekommando, das am 26. August diesen Jahres mit einem gezielten Raketenangriff auf das Versteck des 80-jährigen Politikers auch noch 50 seiner Gefolgsleute tötete, hat die schon seit einigen Jahren anhaltenden Unruhen zwischen Rebellen und der Zentralregierung in Islamabad so gefährlich zugespitzt, daß Kenner der Region jetzt vor der drohenden Eskalation der aktuellen Spannungen warnen.


Schwerpunkt: Intervention in Afghanistan – 5 Jahre nach Petersberg

Drogenökonomie: Kein Wandel aber Handel
Von Janet Kursawe

Seit 15 Jahren hält Afghanistan die Stellung als globaler Hauptopiumproduzent. Nur einmal wurde diese Entwicklung unterbrochen, als die Taliban im Jahr 2000 massiv gegen den Schlafmohnanbau vorgingen. Seit Beginn der Invasion durch US-amerikanische Truppen und ihre Verbündeten 2001 überschreitet die afghanische Drogenökonomie wieder jährlich die eigenen Höchstwerte im Schlafmohnanbau und erreichte 2006 mit 6.100 Tonnen Rohopium einen neuen Rekordwert. Im Vergleich zum Vorjahr wuchs die Produktionsmenge um 50 Prozent an, während sich die Anbauflächen um 60 Prozent auf 165.000 Hektar vergrößerten. Afghanistans Anteil an der globalen Opiumproduktion stieg von 87 Prozent im Jahr 2005 auf derzeit 92 Prozent. Gemeinsam mit der afghanischen Drogenökonomie wuchs die globale Opiumproduktion ebenfalls auf einen Rekordwert in Höhe von 6.600 Tonnen. Ebenfalls angestiegen ist die afghanische Cannabis-Produktion. Hier werden die Anbauzahlen auf 50.000 Hektar geschätzt.


Allgemeiner Teil

Algerien
Operation „Versöhnung“ – Straflosigkeit für Sicherheitskräfte?
Von Salima Mellah

Am 28. Februar 2006 wurde per Gesetz die „Versöhnung“ dekretiert. Dieser Verordnung war im August 2005 eine Charta für „Frieden und nationale Versöhnung“ vorausgegangen, deren Zustimmung durch ein Referendum Ende September eingeholt worden war. Für viele war diese Operation ein Remake der „zivilen Eintracht“, die der Präsident 1999 durch ein Plebiszit anerkennen ließ. Wie so oft in Algerien wurde auch bei der letzten Abstimmung die Wahlbeteiligung nach oben gesetzt. Während eine Mehrheit im Land sich nach Wahrheit, Gerechtigkeit und Frieden sehnt, bietet die Regierung „Versöhnung“ an. Eine Versöhnung, die – von oben auferlegt – nichts anderes ist, als Verleugnung der Verbrechen und Straflosigkeit für die diversen Protagonisten der bewaffneten Auseinandersetzungen der letzten 15 Jahre.


Das Massaker vom 17. Oktober 1961 in Paris
Von Olivier Le Cour Grandmaison

Vierzig Jahre ist es her, seit am Dienstagabend, den 17. Oktober 1961, zehntausende Algerier dem Aufruf der FLN (Nationale Befreiungsfront Algeriens) folgten, um in den Straßen der Hauptstadt friedlich gegen eine rassistische Ausgangssperre zu protestieren, die der damalige Polizeipräfekt Maurice Papon und die Regierung verfügt hatten. Seit dem 5. Oktober untersagte diese Ausgangssperre den „Muslimischen Franzosen Algeriens“, wie man sie damals nannte, zwischen 22:30 Uhr und 5:30 Uhr ihre Wohnungen zu verlassen, Auto zu fahren oder sich in Gruppen zu bewegen. Bei Verstoß folgte die sofortige Verhaftung. Die Kneipen, die ihnen gehörten oder die sie besuchten, mußten um 19 Uhr geschlossen werden. In der Nacht vom 17. Oktober und während der Tage, die auf die Demonstration folgten, war die Repression von äußerster Brutalität. Bis heute wurde von offizieller Seite alles getan, um das Massaker zu verschweigen.


Israel/Palästina

Der (Un)Sinn des Zahlungsstopps – Die Hamas und Israels „Existenzrecht“
Von Virginia Tilley

Der Grund für die Einstellung der Zahlungen an die von der Hamas geführten Regierung der PA (Palestinian Authority) durch die EU (gefolgt von Norwegen und Kanada) war folgender: Die Hamas anerkennt weder Israels „Existenzrecht“ und hat auch nicht der „Gewalt abgeschworen“. Dieser Zahlungsboykott bringt nichts Gutes hervor, wie man sieht. Sie macht es der PA unmöglich, eine gebeutelte und verzweifelte Bevölkerung zu regieren, zwischen den Fraktionen zu vermitteln und interne Unstimmigkeiten einzudämmen. Diese Maßnahme demoralisiert das palästinensische Volk und macht sein langjähriges demokratisches Engagement zunichte, was wiederum die politische Stabilität zerstört und jeglichen Friedensverhandlungen die Grundlage entzieht. Warum sollte man also Sanktionen verhängen, die unweigerlich zu einem gefährlichen Zerfall der politischen Lage führen?


Avigdor Lieberman, Israels Minister für Strategische Bedrohung
Von Jonathan Cook

Ein Aufschrei folgte auf die Entscheidung des Israelischen Premierministers Ehud Olmert, Avigdor Lieberman und seine Yisrael Beiteinu Partei (Israel ist unsere Heimat) in die Regierungskoalition zu holen. Lieberman, ein russischer Immigrant, ist genau der populistische und rassistische Politiker, als der er dargestellt wird. Ebenso wie viele gleichgesinnte Politiker ist er erfüllt von dem Wunsch, die Palästinenser aus den besetzten Gebieten ausgewiesen zu sehen und zwar idealerweise in die benachbarten arabischen Staaten oder nach Europa. Lieberman ist lediglich der Lautstärkste wenn er diese Position öffentlich propagiert. Er geht zu weit, wenn er fordert, daß der Staat die Staatsbürgerschaft für die knapp 250.000 Palästinenser in Israel zurückziehen solle. Der Staat solle für sie Ghettos analog denen in der Westbank einrichten; wahrscheinlich als Vorbereitung für den Zeitpunkt an dem dann alle gemeinsam nach Jordanien ausgewiesen werden.


Libanon

Export von Tod statt Demokratie: Die US-Außenpolitik im Libanon
Von Irene L. Gendzier

Irene Gendzier skizziert die US-Außenpolitik von den 50er Jahren bis heute, vom Eingreifen im Libanon 1958 bis zum Libanonkrieg 2006. Eine zentrale Linie bildet dabei die Unterstützung Israels, das 1982 ein taktisches Bündnis mit den rechten libanesischen Parteien und Milizen mit dem Ziel der Zerschlagung der PLO eingegangen war. Seit Camp David fließt us-amerikanische Belohnung für Vasallendienste nicht nur nach Israel, sondern auch nach Aegypten. Dessen seit damals scheint es zu sein, die restlichen arabischen Staaten zu kontrollieren. Jordanien und Saudi-Arabien stehen fest an Mubaraks Seite wie während des jüngsten Libanonkriegs zu beobachten war. Irene Gendzier nennt dies eine „faktische“ Entente Cordiale. Die Ressourcensicherung in der Region soll in Händen von „gut geschützten, pro-amerikanischen Regimen» liegen. Dazu müssen die „Extremisten“, allen voran die Hizbullah und im Hintergrund Syrien und der Iran als Einflußgrößen ausgeschaltet werden. Der Libanon soll in die Gruppe der „guten“ Staaten geholt werden. Der neue Nahe Osten ist die alte Politik mit den alten Eliten nur eine Generation weiter.


Syrien

„Daß die Opposition überhaupt vorhanden ist, ist ein Beweis ihrer Stärke.“
Interview mit Riyad Seif (von Manuela Römer)
Riyad Seif gilt als Symbolfigur des so genannten Damaszener Frühlings, jener kurzen Zeit zu Beginn der Regentschaft von Syriens Präsident Bashar al-Asad, in der Tauwetter zwischen Staat und Zivilgesellschaft, zwischen Regierung und Opposition herrschte. Der heute 60-jährige wurde im Midan-Viertel in Damaskus geboren, baute sich mit abgebrochenem Ökonomie-Studium eine Existenz als Textil-Unternehmer auf. Für die deutsche Firma Adidas produzierte er in Lizenz Sportkleidung. Als er 1994 als unabhängiger Kandidat in das syrische Parlament einzog, wurde er bei der Bevölkerung schnell bekannt und beliebt: Er nutzte seinen Sitz in dem ziemlich machtlosen Organ, um Mißwirtschaft und Korruption im Land zu kritisieren. Außerdem wagte er es, die in der Verfassung verankerte Vormachtstellung der regierenden Baath-Partei in Frage zu stellen. 2002 wurde er deshalb zu fünf Jahren Haft verurteilt. Im Januar 2006 wurde er mit vier weiteren Oppositionellen entlassen.

Die syrische Opposition in inamo:

  • Riyad Seif, ein syrischer Unternehmer der besonderen Art: Heft 23/24 Herbst/Winter 2000, S.89 ff)
  • Syriens Intellektuelle und die Zivilgesellschaft: Heft 26, Sommer 2001, S. 30 ff.
  • Syrische Bürgerrechtler vor Gericht: Heft 28 Winter 2001, S. 39 f.
  • Vom „heißen“ April in den „bewegten“ Herbst: Heft 32 Winter 2002, S. 44 f.
  • Nach dem Krieg 2003; Syrien danach: Heft 34 Sommer 2003, S. 34 f.
  • Schwerpunkt Syrien, Heft 40 Winter 2004.
  • Die Damaszener Erklärung: 45 Frühjahr 2006, S. 51 f.
  • Innenansichten einer Diktatur: 46 Sommer 2006, S. 46 ff.

Schwerpunkt: Intervention in Afghanistan – 5 Jahre nach Petersberg
Film (Afghanistan)

Kino und Filmlandschaft in Afghanistan
Von Martin Gerner

«Ohne Kino kann man nicht leben», lautet ein Ausspruch des afghanischen Kino-Regisseurs Siddiq Barmak. Für «Osama», den ersten Film nach der Taliban-Ära, wurde er 2004 in den USA mit dem Golden Globe ausgezeichnet und fand weltweit Anerkennung. Ein Achtungserfolg, nicht zuletzt weil er in Erinnerung ruft, daß es nicht nur Filme über Afghanistan sondern auch von Afghanen gibt, einem Medium im kulturellen Leben, das im neuen Afghanistan seinen Platz sucht. «Kino kann eine sehr große Rolle spielen in einem Land, in dem 80 Prozent der Bevölkerung ein sehr geringes Bildungsniveau haben und weder schreiben noch lesen können», ruft Siddiq Barmak in Erinnerung.


Wirtschaftskommentar

Die Ölschieferlösung für ‘Peak Oil’: Israel als Versuchskaninchen
Von Rebecca Manski

Derzeit bemühen sich die Ölgesellschaften in aller Welt, Profit aus den steigenden Ölpreisen zu ziehen und damit Milliarden von Fehlinvestitionen in Ölschiefer gutzumachen. Nun hat eine israelische Gesellschaft eine neue Technologie entwickelt, von der sie behauptet, sie würde den Abbau von Ölschiefer wirtschaftlich machen. Ölschiefer, das weder Schiefer noch Öl ist, ist eine Substanz, die aus organischem Kerogen gewonnen wird. Wegen seiner komplizierten Zusammensetzung und seinen schwerwiegenden Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt ist in den letzten drei Jahrzehnten jeder Versuch fehlgeschlagen, Ölschiefer billig zu gewinnen. Investoren bringen Ölschiefer durchweg mit schweren wirtschaftlichen Verlusten in Verbindung.


Zeitensprung

1946, 1966, 1986, 2006…
«Aufstandsbekämpfung» mit Tradition

Von Rainer Werning

Was heute in Irak und Afghanistan geschieht hat Vorläufer: Auch auf den Philippinen und in Vietnam sollten in Bombenstimmung «Herzen und Hirne der Bevölkerung» gewonnen werden. «Counterinsurgency» – «Aufstands-» beziehungsweise «Aufruhrbekämpfung – bildet seit den imperialen Feldzügen westlicher Kolonialmächte in Afrika, Lateinamerika und Asien einen integralen Bestandteil ihrer Strategie zur Unterwerfung der einheimischen Bevölkerungen. Die «Pazifizierung» («Befriedung»), das gewaltsame militärische Draufgängertum, ist eine Seite der Counterinsurgency, deren Kehrseite demonstrativ zur Schau gestelltes Gutmenschentum bildet. Heute zeigt sich das in Gestalt massenhaft gefilterter und gestellter Bilder der Mainstream-Medien, die in Endlosschleifen die «Koalition der Unwilligen» mit der Botschaft traktieren, Kriege seien eigentlich aufopfernde Friedenseinsätze. Krieg als humanitäre Intervention zum Wohle und Nutzen geschundener Zivilisten? Wohl kaum!


EX LIBRIS

Helga Baumgarten: Hamas, der politische Islam in Palästina.
Von Paul Grasse

Mahmood Mamdani: Guter Moslem, böser Moslem. Amerika und die Wurzeln des Terrors.
Von Beate Hinrichs

Tom Segev: Es war einmal ein Palästina: Juden und Araber vor der Staatsgründung Israels.
Gudrun Krämer: Geschichte Palästinas.
Von Arno Schmitt

Scheuer, Michael: Imperial Hubris. Why the West is losing the War on Terror.
Von Werner Ruf