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11.12.2015// Diesmal war Riyadh das Zentrum der Gespräche, der in den Syrien-Konflikt verwickelten Staaten Organisationen und Gruppen. Die Exilopposition (von manchen Kritikern auch Hotelopposition genannt) ist diesmal – anders als in Wien und vor kurzem in Antaliya – stark vertreten. Was neu ist: Vertreter der bewaffneten Opposition sind ebenfalls eingeladen. Nicht eingeladen ist die Jabhat an-Nusra (früher al-Qaida) aber statt dessen Ahrar ash-Sham und Jaish al-Islam. Normalerweise werden beide Organisationen als terroristisch eingestuft (beide fordern einen Islamischen Staat), aber Saudi-Arabien versucht es mit einer Weißwaschung. Dies scheint nicht genutzt zu haben: Ahrar ash-Sham hat aus Protest die Sitzung verlassen: es wären zuviel regimenahe Kräfte anwesend. Die innere Opposition ist vom Regime geduldet. Über den Leiter von Jaish al-Islam, Zahran Alloush, sagte vor kurzem der Aleppiner Wisssenschaftler und Direktor der Arabischen Reform Initiative, Salam Kawakibi, dass er eigentlich vor ein Kriegsgericht gestellt werden müsste.
Die kurdische YPG und andere Gruppen wollte man nicht teilnehmen lassen. Die über 100 Vertreter sind tief gespalten über die wichtigsten Fragen: wie wird Asad abgelöst und welche Rolle soll der Islam zukünftig in Syrien spielen. Ob das Thema Abwicklung (oder wie das in Irak hieß: Ent-Baathifizierung) des syrischen Geheimdienstes und der Militärinstitutionen auf der Tagesordnung steht? Auf alle Fälle wurde im letzten Monat beim Treffen in Wien besprochen, dass die Staatlichen Institutionen intakt bleiben sollen. Teilgenommen haben auch die Gruppen, die sich zur FSA zählen (zur Geschichte der FSA, siehe inamo Nr. 84, Winter 2015)
Man fragt sich schon, warum Ahrar al-Sham und Jaish al-Islam eingeladen waren und nicht die Kurden. Die Rebellen in Westsyrien trauen angeblich nicht der Kurdischen Partei und Miliz der YPG. Weil sie angeblich mit Damaskus kooperieren. Ein westlicher Beobachter und Diplomat meinte, dass nicht so viele Fraktionen/Gruppen gekommen wären, wie man erhofft hatte.
In Malikija, Nordosten Syriens, fand ebenfalls ein zweitägiges Treffen statt: Teilgenommen haben kurdische, assyrische und arabische Rebellengruppen. Keine von diese Gruppen waren in Riyadh eingeladen. In Malikija wurde ein Syrischer Demokratischer Rat, politischer Arm ihrer Milizen gegründet. Die Konferenz fand auf syrischem Boden statt. (inamo-Meldung)