Gastkommentar
Parlamentswahlen im Gottesstaat
Von Asghar Schirazi
Schwerpunkt: Libanon nach dem Juli-Krieg 2006
Alles und Jeder ist irgendwie Opposition
Von Christopher Hayes
Wer sich heute zur politischen Lage im Libanon informieren will, ist schnell mit einer Woche im März des Jahres 2005 konfrontiert. Die beiden großen innenpolitischen Kräftekoalitionen werden in der Presse und der einschlägigen Literatur als die Bewegungen des 8. März und diejenige des 14. März bezeichnet. Hinter diesen Etikettierungen verbergen sich die gleichen politischen Akteure, die den Libanon seit 80 Jahren ausmachen: die Gemayels, die Jumblats, die Chamouns, die Franjiehs, die Murrs und die Karamis und all die anderen der höchsten 15 verschiedenen Familien: Väter, Söhne, Enkel, Patriarchen, Milizionäre, Business People. Doch schon bald könnte eine neue Koalition entstehen: ihr Name wäre dann das Datum von morgen. Im nachstehenden Beitrag versuchen wir die beiden Koalitionen in Namen und Ereignisse zu übersetzen.
Schwerpunkt: Libanon nach dem Juli-Krieg 2006
Die libanesische Krise
Von Marie Nassif-Debs
Das Abkommen von Ta’if, ein Dokument der nationalen Versöhnung, das den Bürgerkrieg beendete, beinhaltet eine Reihe von Maßnahmen, die das libanesische Herrschaftssystem reformieren sollten. Die Autorin behandelt die Machtverschiebungen innerhalb des konfessionalistischen Systems, die mittels des Verfassungsgesetzes vom 21. September 1990 umgesetzt wurden und macht zwei Konstanten libanesischer Politik fest: Die Flucht zu Schutzmächten und die abrupt wechselnden Allianzen. Dabei stellt sie fest, dass diese Politik nicht der Krisenbewältigung dient, sondern eher der Machterhaltung der Eliten. Ihre Kritik geißelt die neoliberale Politik Rafiq Hariris und seines Nachfolgers Fuad Siniora und die Interessen der US-Regierung eine neue geopolitische Karte zu zeichnen. Der EU-Politik bescheinigt sie Schwäche und Ambivalenz.
Schwerpunkt: Libanon nach dem Juli-Krieg 2006
Solidere ignoriert eine auf nationale Aussöhnung abzielende Stadtplanung
Von Lysandra Ohrstrom
Die ersten Wiederaufbaupläne für Beirut gab es schon während des Bürgerkriegs in Friedensphasen 1977 und 1983, sie wurden allerdings bei Wiederaufnahme der Kämpfe aufgegeben. Nach dem Friedensabkommen von Ta’if (1989) begann das Büro des Multimilliardärs Rafiq Hariri mit den Studien zum Wiederaufbau. Trotz heftiger Kritiken von Eigentümer und Bürgern an den Plänen, wurde die kaum veränderte Studie 1994 als Masterplan vorgestellt. Der staatliche Wiederaufbaurat galt neben Solidere als wichtigste Institution des Aufbaus. Bei der AG Solidere, die sich von einer Wiederaufbau- zu einer Immobiliengesellschaft gewandelt hatte, war Hariri, der Hauptaktionär. Der libanesische Staat, so ein Regierungsbeamter, sei während der Amtszeit Hariris völlig dessen geschäftlichen und politischen Interessen unterworfen gewesen. Solidere ignorierte die wichtigsten Elemente einer Stadtplanung, die im Falle Beiruts auf eine nationale Aussöhnung hätte abzielen müssen.
Schwerpunkt: Libanon nach dem Juli-Krieg 2006
Die Hizbullah: Miliz, Partei und Wohlfahrtsorganisation
Von Lara Deeb
Auschlaggebend für die Gründung von Hizbullah war die iranische Revolution und der Einmarsch Israels 1982 in den Libanon. Gescheitert waren die Nationalisten, aber auch die radikalen Linken, deshalb konnten nun die Islamisten ihr Terrain übernehmen: Den Kampf gegen die westliche Vorherrschaft und gegen die, mit dem Westen verbündeten arabischen Regime. Da Hizbullah einen konsequenten Kampf gegen die israelische Besatzung führte, also gegen den Verbündeten der USA; bekam sie gleich das Etikett Satellit des Iran bzw. Syriens aufgedrückt. Hizbullah ist auf der Liste der terroristischen Organisationen des US-Außenministeriums gelistet. Im nachstehenden Beitrag zeichnet die Kulturethnologin Lara Deeb ein differenziertes Bild der Situation, indem sie auf die Zusammensetzung der Anhängerschaft der Hizbullah eingeht und die Vielschichtigkeit der Beziehungen der Hizbullah zu ihrer Klientel nachverfolgt.
Schwerpunkt: Libanon nach dem Juli-Krieg 2006
Die Resolution 1701 der SR der UNO
Schwerpunkt: Libanon nach dem Juli-Krieg 2006
Hizbullah und ihre Verbündeten
Schwerpunkt: Libanon nach dem Juli-Krieg 2006
Die libanesische Opposition: Richtige Botschaft – schwache Wirkung
Von Ahmad Hissou
Die libanesische Opposition, entstanden nach der Ermordung von Rafiq Hariri 2005, ist kein Produkt natürlicher Umstände. Das gleiche gilt für die (derzeitigen) Kräfte des 14. März. Die Situation im Libanon ist einzigartig, denn weder ist die Opposition vergleichbar mit der Opposition in einer gefestigten Demokratie, noch ist es die regierende Mehrheit. Im Libanon gelten andere Maßstäbe. Das strikte erforderliche konfessionelle Gleichgewicht im Land erlaubt es keiner Partei oder einer Gruppe von Parteien gleicher Konfession, allein zu regieren. Die libanesische Verfassung, die nach dem Ta‘if-Abkommen festgeschrieben wurde, verlangt eine „Demokratie der Übereinstimmung“. Und darauf stützte sich der ehemalige libanesische Präsident Emil Lahoud, als er die Zusammenarbeit mit der Regierung von Fuad Siniora ablehnte, nachdem im November 2006 die schiitischen Abgeordneten zurücktraten. Lahoud betrachtete die Regierung daraufhin als nicht verfassungsgemäß, da die Schiiten nicht vertreten seien.
Schwerpunkt: Libanon nach dem Juli-Krieg 2006
NGOs: Agenturen des Patronagesystems oder einer neuen Zivilgesellschaft?
Von Karin Seyfert und Hanan Toukan
Die Autorinnen gehen der Frage nach, ob NGOs im Libanon eine treibende Kraft
sind zur Veränderung der Sozialstruktur und zur demokratischen Entwicklung oder
ob sie lediglich das Patronage- und Klientelsystem aufrechterhalten bzw.
konfessionelle Gruppeninteressen zementieren. Die Bereitstellung von
wohlfahrtsstaatlichen Leistungen, so die Autorinnen, seien letztendlich nichts
anderes als eine „Form der Modernisierung“ der Patron-Klient-Beziehung. Auf
diese Weise würden exklusive soziale Netze geschaffen, aber kein „breites
einschließendes soziales Sicherungssystem“. Dass die NGOs sich Themen wie
Demokratie, Bürgerbeteiligung, Staatsbürgerlichkeit etc. auf die Fahnen
geschrieben haben, sei den Wünschen der internationalen Geldgeber geschuldet..
Schwerpunkt: Libanon nach dem Juli-Krieg 2006
In Nahr al-Barid sind die Gesetze außer Kraft gesetzt
Von Sari Hanafi
Sari Hanafi verweist sowohl auf die Lage der palästinensischen Flüchtlinge nach der Zerstörung des Flüchtlingslagers Nahr al-Barid als auch auf die desolaten politischen und sozialen Zustände in den Lagern und die mangelnde Führungskompetenz der palästinensischen Fraktionen. Er kritisiert die Benutzung des Flüchtlingslagers als außergesetzlichen Raum, sowohl durch Fatah al-Islam als auch durch das libanesische Militär.
Schwerpunkt: Libanon nach dem Juli-Krieg 2006
Der Militäreinsatz in Nahr al-Barid in arabischen Medien
Von Stefan Maneval
Stefan Maneval untersucht die Berichterstattung zum Militäreinsatz gegen das palästinensische Flüchtlingslager Nahr al-Barid der libanesischen Presseorgane al-Nahar und al-Akhbar sowie der überregionalen Medien al-Hayat und al-Jazeera und analysiert
die Stellungnahmen offizieller Palästinensersprecher im Libanon.
Allgemeiner Teil
Iran/Irak
Partnerschaft mit Teheran?
Von Michael Bröning und Jolie Chai
Die strategischen Interessen des Iran eine künftige Bedrohung durch den Irak unmöglich zu machen, beruhen nicht nur auf den historischen Erfahrungen des 1. Golfkriegs, sondern es sind noch andere Befürchtungen: u.a. Auswirkungen des ethnischen Bürgerkriegs auf die arabische Minderheit, die Entstehung eines unabhängigen Kurdistan, die Gefahr einer sunnitische geführten Einheitsregierung und die Bedrohung einer Intervention durch US-Streitkräfte. Das iranische Engagement im Irak findet auf politischer, wirtschaftlicher und militärischer Ebene statt. Trotzdem zeigt die Analyse von Chai und Bröning, dass der Iran nicht der omnipotente Akteur ist, zu dem er, insbesondere von der US-Regierung immer gemacht wird, sondern dass er vor einer „vollständigen Aktivierung aller Einflussmöglichkeiten“ eher zurückschreckt und von mehr „defensiven Sicherheitsüberlegungen“ geprägt ist.
Geschichte
Deutsches Afrika-Korps und SS-Einsatzkommando Afrika
Gab es NS-Pläne zur Judenvernichtung in Palästina während des 2. Weltkriegs?
Von Shraga Elam
2006 gelang zwei deutschen Historikern eine Enthüllung, die ein weltweites Echo auslöste. Sie behaupteten, Dokumente entdeckt zu haben, die belegen, dass die SS 1942 die Vernichtung der Juden in Palästina geplant habe. Dabei soll ein SS-Team, das Einsatzkommando Ägypten, auf die tatkräftige Mithilfe von arabischen Kollaborateuren für den geplanten Massenmord gezählt haben. Unbestritten ist, dass im Juli 1942 eine 24-köpfige SS-Einheit in Athen stationiert wurde, deren genauere Aufgabe in Palästina und Ägypten alles andere als klar ist. Laut Aussagen der Forscher Klaus Michael-Mallmann und Martin Cüppers habe nur die Niederlage der Wehrmacht bei der Schlacht von El-Alamein im Oktober 1942 die jüdische Gemeinde in Palästina gerettet. Die geplante Massenvernichtung sollte mit Hilfe der Palästinenser durchgeführt werden. Shraga Elam verweist diese „großartige Spekulation“ ins Reich der Spekulation und Fantasie.
Israel/Palästina
Resolution 242 des Sicherheitsrat: Lernen zu vergessen
Von Irene Gendzier
Die Resolution 242 des Sicherheitsrats vom 22. November 1967, die verfasst ist wegen der von Israel besetzten Gebiete, Gazastreifen, Westbank und Golanhöhen, verweist auf die Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg. Israel vertrat auch den zynischen Standpunkt, dass man die Genfer Konvention von 1949 nicht anwenden könne, weil der Siedlungsbau in den besetzten Gebieten nicht zur Vertreibung der einheimischen Bevölkerung führen würde. Irene Gendzier zitiert eine Kritik des britischen Lords Caradon, der 1978 eine Erneuerung der Resolution 242 forderte. Für ihn beinhaltete die Resolution zwar eine Forderung für die Lösung des Flüchtlingsproblems, aber die palästinensische Selbstbestimmung blieb darin unerwähnt. Für die Aktualisierung der Resolution schlug er fünf Punkte vor.
Israel/Palästina
Bitteres Wasser – Wassernotstand im Gazastreifen
Von Clemens Messerschmid
Trinkwasser ist ein elementares Grundrecht jedes Menschen. Die Millenium Development Goals (MDG) wurden von der UNO verabschiedet, weil alle Strukturanpassungsprogramme der Weltbank und IWF scheiterten. Das Millenium Ziel Nr. 7 schreibt fest: „bis 2015 den Anteil der Menschen ohne nachhaltigen Zugang zu sicherem Trinkwasser und elementarer Abwasserentsorgung zu halbieren. Im Gazastreifen, wo Qualität und Umfang der Versorgung rapide sinken, hören sich solch wohltönende Versprechen ironisch an. Der Hydrogeologe Clemens Messerschmid beschreibt im nachstehenden Artikel den Wassernotstand im Gazastreifen. Keines der zentralen Probleme Gazas wird sich ohne ein Ende der Besatzung bewältigen lassen, weil es nicht wirtschaftliche sondern im Kern politische Probleme sind.
Israel/Palästina/Jordanien
George Habash, „al-Hakim“, 1925-2008
Von Helga Baumgarten
Nach Yasir Arafat, dem Gründer der nationalistischen Fatah, und Scheich Ahmed Yasin, dem Gründer der religiös-nationalistischen Hamas, ist nun George Habash, der dritte historische Führer der post-1948 palästinensischen Nationalbewegung, der Gründer der Bewegung der Arabischen Nationalisten bzw. der linksgerichteten PFLP, gestorben. Keiner der Drei konnte seine politischen Ziele verwirklichen. Yasir Arafat war es nicht vergönnt, einen palästinensischen Kleinstaat neben Israel zu gründen, Scheich Ahmed Yasin erlebte nicht einmal den Wahlsieg seiner Hamas von 2006 und George Habash musste von seinem Alterswohnsitz in Amman aus zusehen, wie linke und arabisch-nationalistische Programme obsolet wurden aus Mangel an Interesse und Unterstützung seitens der arabischen und palästinensischen Bürger: Ein gescheiterter Revolutionär also, eine weitere tragische Gestalt in der Ahnengalerie des palästinensischen Nationalismus?
Türkei
24. April 1915 bis 19. Januar 2007 – Folgen eines geleugneten Völkermordes
Von Toros Sarian
Am 19. Januar 2007 wurde der Herausgeber und Chefredakteur der in Istanbul erscheinenden zweisprachigen Wochenzeitung Agos vor dem Eingang der Redaktion von einem türkisch-nationalistischen Jugendlichen erschossen. Niemand hätte erwartet, dass am 22.1.2007 eine unübersehbare Menschenmenge schweigend hinter dem Sarg des armenischen Journalisten durch Istanbul herging. Auf tausenden von Plakaten war in Türkisch, Armenisch oder Kurdisch zu lesen „Wir alle sind Hrant Dink“, „Wir alle sind Armenier“. In der Stadt, wo über 100 000 Menschen dem ermordeten Armenier schweigend das letzte Geleit gaben, waren vor fast 92 Jahren zuvor fast die gesamte Elite der Armenier im Osmanischen Reich, verhaftet und ins Landesinnere deportiert worden. Kaum einer von ihnen überlebte, genauso wenig wie die Mehrheit der einst zwei Millionen Armenier, die während des Ersten Weltkriegs der Vernichtungspolitik der türkischen Regierung zum Opfer fielen.
Türkei/Literatur
Die Literatur der türkischen Diaspora – Immigration und historisches Erbe
Von Kader Konuk
Die Frage des historischen Erbes in Deutschland stellt sich neu: Die türkisch-deutsche Literatur des vergangenen Jahrzehnts deutet auf die Formierung von neuen Erinnerungsgemeinschaften hin und transnationalisiert das historische Erbe Deutschlands. Zafer Senocak, Güney Dal, Aras Ören, Sevgi Özdamar, Kemal Yalcin und Dogan Akhanli haben diese Form der Erinnerungsarbeit in ihren Werken vorgelegt.
Film/Musik
Telling Strings
Von Martina Sabra
Die palästinensische Sängerin und Lautenspielerin Kamilya Joubran wurde in den achtziger Jahren mit der Folkgruppe „Sabreen“ aus Ostjerusalem international bekannt. Seit einigen Jahren lebt sie als Solokünstlerin in Europa. Gemeinsam mit der Schweizer Filmemacherin Anne-Marie Haller hat Joubran nun einen Film über ihre in Israel lebende Familie gedreht.
Musik
INCOGNITO: „New Oriental Sounds“ und „Lebanese Underground“
Von Norbert Mattes
INCOGNITO ist ein Projekt, ein unabhängiges Label, das erste pan-arabische Label; es umfasst nicht nur Produktion, Distribution und Promotion der Musiker, sondern auch die Kooperation mit den europäischen Label ENJA und ECM. Außergewöhnlich ist, dass INCOGNITO sich als länderübergreifendes bzw. pan-arabisches Projekt begreift und seine Kulturarbeit entsprechend ausrichtet. Gegründet wurde INCOGNITO als Gegenbewegung gegen die arabischen Mainstream-Produktionen.
Wirtschaftskommentar
Steuerparadies am Golf – Dubai boomt auf Kosten der Gastarbeiter
Von Charlotte Schmitz
Keine Einkommenssteuer, keine Gewerbesteuer, keine Körperschaftssteuer. Da könnte man so manches nostalgisches Tränchen fließen lassen, angesichts solch paradiesischer Zustände, da fehlen nur noch die Jungfrauen. Scheich Mohammad ibn Raschid machts möglich. Bestimmt findet man dort auch einige illustre Namen des deutschen Kapitalbusiness, zumal der deutsche Staat Hilfestellung zum Taschenfüllen leistet: Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Dubai ist das augenzwinkernde Zugeständnis unter Gleichgesinnten: Man geht davon aus, dass bereits Steuer erhoben wurden.
Zeitensprung
„Yair“ Avraham Stern, Lehi und der Terrorismus
Von Norbert Mattes
Vor 100 Jahren, 1907, wurde Avraham Stern geboren, vor 65 Jahren, 1942, wurde er ermordet. Die „Special Knesset session for Stern“, die Ehrung Sterns, wurde genau einen Tag vor der Herausgabe des Winograd-Berichtes, am 29. Januar 2008, zelebriert. Seine Ehrung heute sagt vielleicht mehr über das Selbstverständnis der israelischen Elite aus, als ihnen lieb sein kann.
EX LIBRIS
Aktuelle Publikationen zu bioethischen Themen im Islam
Von Nils Fischer:
Peter Pormann, Emilie Savage-Smith: Medieval Islamic Medicine
Dariusch Atighetchi: Islamic bioethics: Problems and Perspectives
Vardit Rispler-Chaim: Disability in Islamic Law
Farhat Moazam: Bioethics and organ transplantation in a Muslim society
Beate Hinrichs:
Yehudit Kirstein Keshet: Checkpoint Watch. Zeugnisse israelischer Frauen aus dem besetzten Palästina
Michiel Leezenberg:
Bat Ye’or: Eurabia, The Euro-Arab Axiss