Nachrichtenticker: April 2010

Scud Raketen an Hizbullah?

22.04.2010

Reuters  Ministerpräsident Saad al-Hariri kritisiert die Vorwürfe Israels, dass Syrien Scud-Raketen an Hizbullah geliefert habe. „Die Gerüchte über die Scuds sind nur ein Vorwand, um mein Land anzugreifen", sagte er am Mittwoch gegenüber der italienischen Zeitung La Stampa. Er verglich den Vorwurf mit der Behauptung vor dem Irak-Krieg, Präsident Saddam Hussein habe über Massenvernichtungswaffen verfügt. Dies war eine Begründung der USA für den Einmarsch. "Israel versucht, das gleiche Szenario für den Libanon zu wiederholen", sagte Hariri. Wie im Irak so auch im Libanon: „Sie wurden nie gefunden, sie haben nie existiert."

Projekt: Vater, schick mich in die Schule!

22.04.2010

Aus einem Leserbrief in der FAZ. Die türkische Tageszeitung "Hürriyet" hat vor einiger Zeit ein Projekt für Mädchen im Osten der Türkei gestartet. Es heißt: "Vater, schick mich in die Schule." Es soll dazu dienen, die Schulbesuchsquote der Mädchen zu erhöhen.

USA und EU bieten Tauschgeschäft an

20.04.2010

JungeWelt (Mellentin). Iran will die seit Monaten festgefahrenen und praktisch eingestellten Verhandlungen über ein nukleares Tauschgeschäft wieder in Gang bringen. Das kündigte Außenminister Manuchehr Mottaki am Sonntag an. Teheran will zu diesem Zweck direkte Gespräche mit 14 der 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats aufnehmen. Nur der Kontakt zu den USA werde zunächst indirekt verlaufen, sagte Mottaki. Das Tauschgeschäft war im Oktober vorigen Jahres von der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) vorgeschlagen worden. Anlaß war die Bitte Irans an die Behörde, bei der Beschaffung von neuem Nuklearbrennstoff für einen Reaktor in Teheran behilflich zu sein. In der Anlage, die dem Iran zur Zeit der Schah-Herrschaft von den USA geschenkt worden war, werden Isotope für die Behandlungen von Krebspatienten hergestellt. Zum Betrieb des Reaktors ist Uran erforderlich, das auf 19,75 Prozent angereichert ist. Die Brennplatten, die Iran 1993 von Argentinien gekauft hatte, werden voraussichtlich in diesem Jahr verbraucht sein. 

Da die Lieferung dieses Brennstoffs ausschließlich zivilen Zwecken dienen würde und kein militärisches Risiko enthält, müsste es dem Iran nach dem Atomwaffensperrvertrag ohne weiteres erlaubt sein, das Material auf dem internationalen Markt zu kaufen. Statt dessen schlug die IAEA einen Ringtausch vor. Demnach soll Iran einen erheblichen Teil - 75 oder sogar 80 Prozent - seiner Vorräte an schwach angereichertem Uran an Russland liefern. Dort soll es höher angereichert und anschließend nach Frankreich zur Weiterverarbeitung in Metallplatten transportiert werden. Iran müsste also zunächst in Vorleistung treten und anschließend mehrere Monate oder sogar ein ganzes Jahr auf die Lieferung des Brennstoffs warten. 

Deshalb stieß der IAEA-Vorschlag, dem eine iranische Verhandlungsdelegation zunächst »im Prinzip« und mit Vorbehalt zugestimmt hatte, in der iranischen Öffentlichkeit und bei Oppositionspolitikern auf starke Kritik. Ein wesentlicher Hintergrund ist die durch viele negative Erfahrungen genährte Furcht, wieder einmal betrogen zu werden. Iran verlangte deshalb, in technische Detailverhandlungen über das Tauschgeschäft einzutreten. Diese sollten vor allem sicherstellen, dass im Gegenzug gegen die Abgabe des schwach angereicherten iranischen Urans wirklich auch die Brennplatten geliefert werden. Um das zu gewährleisten, schlug Iran einen gleichzeitigen Austausch, möglicherweise auch in mehreren Schüben, vor. Diese Transaktion könnte beispielsweise auch auf türkischem Boden durchgeführt werden, da Iran zu diesem Nachbarstaat gute Beziehungen hat. 

Indessen verweigern USA und EU alle Verhandlungen über die Modalitäten des Tauschgeschäfts. Russland und China haben diese Taktik bisher widerspruchslos mitgetragen, ohne Vermittlungsversuche zu unternehmen. Iran hat daher gezwungenermaßen begonnen, selber Uran auf den erforderlichen Anreicherungsgrad zu bringen. Ob Teheran jetzt neue Vorschläge ins Spiel bringen will, ging aus Mottakis Ankündigung nicht hervor.

Zwei Tanklastwagen für die NATO explodiert

20.04.2010

 

Dailytimes.com.pk - PESHAWAR: Zwei Tanker, die Brennstoff für die NATO nach Kabul transportierten wurden bei Peshawar gesprengt. Eine Bombe wurde bei dem Dorf Takhtabeg unter dem Tank plaziert, ein zweiter Tankwagen und ein Lastwagen, der Lebensmittel transportierte, fingen ebenfalls Feuer.

Nur heiße Luft?

20.04.2010

APN/JungeWelt. Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat sich für ein Ende der Besatzungspolitik in den palästinensischen Gebieten ausgesprochen. Sein Land müsse sich darüber klarwerden, dass die Welt bei aller militärischen Stärke Israels eine solche Fremdherrschaft nicht noch jahrzehntelang dulden werde, erklärte Barak am Montag in einem Radio-Interview. »So etwas gibt es sonst nirgendwo in der Welt.« Den Palästinensern müsse zugestanden werden, sich selbst zu regieren, »ob es einem nun paßt oder nicht«, sagte Barak weiter. Die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe sich zwar bewegt und beispielsweise das Ziel eines palästinensischen Staates und sich eine Begrenzung der Siedlungstätigkeit zu eigen gemacht. »Wir sollten uns aber nichts vormachen. Die zunehmenden Spannungen zwischen uns und den USA sind nicht gut für den Staat Israel«, so Barak.