Nachrichtenticker: Januar 2010
Shebaa Farmen
31.01.2010
news.yahoo.com
SHEBAA, Lebanon (AFP) - Die israelische Armee verhaftete einen jungen Libanesen im Gebiet der besetzten Shebaa Höfe, Südlibanon. Aus der Stellungnahme der libanesischen Armee: "ein feindliche Einheit nahm Rabih Mohammed Zahra um 13:45 fest...dies ist ein Akt der Aggresssion gegen die libanesische Souveränität und ein Angriff auf die Freiheit der Bürger." Die Verhaftung wurde von der UNIFIL bestätigt und mitgeteilt, dass eine Untersuchung eingeleitet wurde. Zahra, 17 Jahre alt, hütete die Schafe in Bastara farm bei Kfarchouba, innerhalb der libanesischen Grenze. Die Shebaa Höfe befinden sich in einem Gebiet von 25 Quadratkilometer im Südosten von Libanon, südwestlich von Syrien und Nordisrael. Sie wurden 1967 von Israel besetzt. Die Grenze in der Nähe der Bastara Farm ist nicht klar gekennzeichnet: Es gibt dort weder Stacheldraht noch andere Zeichen.
500 Kandidaten sollen von den Wahlen ausgeschlossen werden
31.01.2010
Usatoday.com/news - Irakische Politiker warnten davor, Hunderte Kandidaten, die Verbindungen zum Regime Saddam Husains hatten, von den Wahlen auszuschließen. Dies könnte sowohl den Rückzug des US-Militärs komplizieren, aber auch zu Gewalt führen. Die Justice and Accountability Commission hatte 500 Kandidaten ausgeschlossen, die Verbindungen zur Baathpartei hatten. Unter den Ausgeschlossenen seien prominente Sunnis aber auch Schiiten, so der Parlamentarier Saleh Mutlak. Najim Abdel Jabouri von der National Defense University in Washington: „Sie nennen es Teil des Ent-Baathifizierungsprozesses, aber es sieht mehr wie eine Ent-Sunnifizierung aus". Eine gefährliche Handlung, die den Prozess im Irak zurückwerfen könnte. Bis Ende August sollen weitere 50 000 US-Soldaten den Irak verlassen. Mit der Einschränkung (von Gen. Ray Odierno), dass dies von der „situation on the ground" abhänge. Und ein Ausschluss der sunnitischen Kandidaten könnte die Integrität der Wahl unterminieren. Scott Carpenter, der an der Ausarbeitung des Ent-Baathifizierungsprozess beteiligt war, meinte, dass ihre Intention die gewesen sei, höhere Kader der Baathpartei und ihre Repräsentanten, die Blut an den Händen haben von der Liste auszuschließen. Mutlak, der selbst Baathist war, aber schon 1970 ausgetreten ist, betonte, dass wenn seine Kandidatur nicht erlaubt werde, werde er seine Anhänger zum Wahlboykott aufrufen.
Kommt Blair vor ein schottisches Gericht?
31.01.2010
scotsman.com - Tony Blair soll vor ein schottisches Gericht gestellt werden. Das Crown Office, das die derzeitige Anhöhrung durchführt, prüft die Argumente von Tony Blair vor der Chilcot Inquiry letzte Woche (Rechtfertigung des Einmarschs in den Irak) Eine Holländische Richter Kommission hatte vor kurzem bestätigt, dass die UN-Resolution im Jahre 2003, die die Rechtfertigung war, in den Irak einzumarschieren, nicht genügte, eine militärische Intervention zu begründen. Das schottische Gesetz steht im Einklang mit dem internationalen Gesetz, folglich können schottische Staatsanwälte die Sache verfolgen. Wenn also das Crown Office genügend Beweise gesammelt hat, könnten die Schotten Blair anklagen.
Kurs auf Konfrontation
30.01.2010
jW. Der USA-Kongress hat seinen Druck auf Präsident Barack Obamas Iran-Politik
verstärkt. Am Donnerstag billigte der Senat einen Gesetzentwurf, der
zusätzliche Sanktionen gegen Irans Wirtschaftspartner vorsieht. Die
Annahme erfolgte mit einem „voice vote", das heißt auf Zuruf, ohne
Auszählung der Stimmen. Das Abgeordnetenhaus hatte eine weitgehend
übereinstimmende Vorlage schon im Dezember vorigen Jahres mit 412 gegen 12
Stimmen angenommen. Nun müssen die Entwürfe beider Häuser des
amerikanischen Parlaments zu einem gemeinsamen Gesetzestext
zusammengefasst werden, der dann dem Präsidenten zur Unterzeichnung
vorgelegt werden kann. Beide Entwürfe sehen Strafmaßnahmen gegen ausländische Firmen vor, die den Iran mit Benzin und anderen Raffinerieprodukten beliefern oder die beim
Transport solcher Güter in den Iran mitwirken. Explizit genannt werden
Unternehmen, die Schiffe zur Verfügung stellen, Schifffahrtsversicherungen, Kreditinstitute und Makler. Wegen fehlender eigenen Anlagen muss Iran bis zu 40 Prozent seines Bedarfs an
Raffinierieprodukten importieren. Es hat aber in den letzten Jahren den
Ausbau seiner eigenen Kapazitäten stark beschleunigt. Die Sanktionspläne
des Kongresses sehen deshalb auch Strafmaßnahmen gegen Unternehmen vor,
die in diesen Sektor investieren oder mit Iran bei dessen Entwicklung
kooperieren...
Another unsung death on the Nile
30.01.2010
Die Selbstmorde in Ägypten sind am steigen. 45% der Bevölkerung lebt mit 2 Dollar, oder sogar noch weniger, am Tag. Gamal Zahran, Parlamentsmitglied, kritisiert die Regierungspolitik hinsichtlich der Armut und der Arbeitslosigkeit und macht sie verantwortlich für „Tausende" von Selbstmorde. Er forderte eine Untersuchung. Die Selbstmordrate wäre gestiegen von 1160 Selbstmorde im Jahre 2005 auf 3,700 im Jahre 2007 und auf 4,200 2008. Für 2009 wären noch keine Zahlen erhältlich.